Steigerstrasse 10

Organisation

Die TLM ist eine rechtsfähige und unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie hat das Recht der Selbstverwaltung. Die Unabhängigkeit ist Ausdruck des verfassungsrechtlichen Prinzips der Staatsferne des Rundfunks.

Die TLM besteht aus zwei Organen, der Versammlung (Gremium) und dem Direktor.

Sie unterliegt der Rechtsaufsicht der obersten Landesbehörde, die von der Thüringer Staatskanzlei wahrgenommen wird. Ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung unterliegt der Kontrolle des Thüringer Rechnungshofs.

Die Versammlung der TLM

Die Versammlung (Gremium) ist das Grundsatzorgan der TLM. Sie ist daher insbesondere zuständig für die

  • Zulassung von Programmveranstaltern sowie die Aufhebung der Zulassung,
  • Untersagung der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen,
  • Sicherung der Meinungsvielfalt in den in einem Verbreitungsgebiet empfangbaren Rundfunkprogrammen,
  • Überwachung der Programmgrundsätze,
  • Verabschiedung von Satzungen und Richtlinien,
  • Verabschiedung des Haushaltsplanes, des Jahresabschlusses sowie des Geschäftsberichtes,
  • Wahl, Abberufung sowie Entlastung des Direktors und
  • Vergabe von Gutachten zur Medienforschung.

Das Gremium der TLM - die Versammlung.

Die Versammlung vertritt innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit. Sie verkörpert das Prinzip der gesellschaftlichen Kontrolle des Rundfunks. Daher setzt sie sich aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen. Die Amtszeit der Versammlung beträgt vier Jahre. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und an Aufträge und Weisungen der sie entsendenden Stellen nicht gebunden. Sie erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.

Die Versammlung hat einen Versammlungsvorstand. Er besteht aus der Vorsitzenden der Versammlung, ihren beiden Stellvertretern/innen und zwei Ausschussvorsitzenden. Der Versammlungsvorstand überwacht die Geschäftsführung des Direktors. Aufsichtsmaßnahmen, Personalentscheidungen, die sich auf die Vergütungsgruppe beziehen, die dem höheren Beamtendienst entsprechen und Geschäfte mit einem Gesamtaufwand über 50.000 Euro bedürfen seiner Zustimmung.

Die Entscheidungen der Versammlung werden durch Vorlagen des Direktors und folgende Ausschüsse der Versammlung vorbereitet:

  • Ausschuss für Programm und Jugendschutz
  • Haushaltsausschuss
  • Rechtsausschuss
  • Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung
  • Technikausschuss

„Die Versammlung wählt für die Dauer ihrer Amtszeit aus ihrer Mitte eine/n Vorsitzende/n und deren/dessen zwei Stellvertreter/innen.“

§ 43 Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

Dr. Ute Zacharias

Vorsitzende der Versammlung

Dr. Ute Zacharias

Dr. Ute Zacharias ist seit April 2019 Vorsitzende der Versammlung, im Dezember 2019 wurde sie in dieser Funktion bestätigt. Sie vertritt die Arbeitgeberverbände.

Mitglieder der Versammlung und ihre entsendende Stelle (8. Amtszeit 12/2019 - 11/2023)

Dr. Ute Zacharias

Arbeitgeberverbände

Dr. Ute Zacharias (Vorsitzende)

Die Vorsitzende vertritt die Versammlung. Sie führt ihre Geschäfte und leitet ihre Sitzungen.

Arbeitgeberverbände
Dr. Gregor Heidbrink

Evangelische Kirchen

Dr. Gregor Heidbrink

Evangelische Kirchen
Katharina Pomm

Katholische Kirche

Katharina Pomm

Katholische Kirche
Prof. Dr. Reinhard Schramm

Jüdische Gemeinden

Prof. Dr. Reinhard Schramm

Jüdische Gemeinden
Ute Birckner

Familienverbände

Ute Birckner

Familienverbände
Manuela Glühmann

Handwerkerverbände

Manuela Glühmann

Handwerkerverbände
Katja Förster

Bauernverbände

Katja Förster

Bauernverbände
Dr. Klaus Wagner

Bauernverbände

Dr. Klaus Wagner

Bauernverbände
Jürgen Fuhrmann

Verbände der Opfer des Stalinismus

Jürgen Fuhrmann

Gottfried Schugens

Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner

Gottfried Schugens

Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner
Egon Primas

Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen

Egon Primas

Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen
Stefan Werner

Behindertenverbände

Stefan Werner

Behindertenverbände
Ilona Helena Eisner

Frauenverbände

Ilona Helena Eisner (Stellvertreterin)

Frauenverbände
Stefan Haase

Jugendverbände

Stefan Haase

Jugendverbände
Eckart Lange

Kulturverbände

Prof. Dr. Eckart Lange

Kulturverbände
Prof. Dr. Georg Ruhrmann

Hochschulen

Prof. Dr. Georg Ruhrmann

Hochschulen
Nadin Czogalla

Landessportbund

Nadin Czogalla

Landessportbund
Thomas Zirkel

Landessportbund

Thomas Zirkel

Landessportbund
Joachim Saynisch

Verbände der freien Berufe

Joachim Saynisch

Verbände der freien Berufe
Ralf Reichertz (Foto: Thomas Mueller / JPG)

Verbraucherschutzverbände

Ralf Reichertz

Verbraucherschutzverbände
Prof. Dr.-Ing. habil. Günther Schatter

Naturschutzverbände

Prof. Dr.-Ing. habil. Günther Schatter

Naturschutzverbände
Jose Manuel Paca

Interessenvertretungen der Migranten

José Manuel Paca

Ralf Rusch

Thüringischer Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Thüringen

Ralf Rusch

Städte- und Gemeindebund Thüringen Thüringischer Landkreistag
Steffen Lemme

Arbeitnehmerverbände

Steffen Lemme (Stellvertreter)

Arbeitnehmerverbände
Julia Reinard

Arbeitnehmerverbände

Julia Reinard

Arbeitnehmerverbände
Nicole Siebert

Arbeitnehmerverbände

Nicole Siebert

Arbeitnehmerverbände
Falk Neubert

Landesregierung

Falk Neubert

Landesregierung
Andre Blechschmidt

Thüringer Landtag

André Blechschmidt MdL (Fraktion DIE LINKE)

Fraktion DIE LINKE
Jens Cotta MdL

Thüringer Landtag

Jens Cotta MdL (AfD-Fraktion)

AfD-Fraktion
Dr. Thomas Hartung (Foto: Krummrich / JPG)

Thüringer Landtag

Dr. Thomas Hartung MdL (SPD-Fraktion)

SPD-Fraktion
Madeleine Henfling MdL

Thüringer Landtag

Madeleine Henfling MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jörg Kellner

Thüringer Landtag

Jörg Kellner MdL (CDU-Fraktion)

CDU-Fraktion

Versammlungsvorstand

Die Vorsitzende bildet gemeinsam mit ihren beiden Stellvertreterinnen und Stellvertretern sowie zwei Ausschussvorsitzenden den Versammlungsvorstand.

Dieser überwacht die Geschäftsführung des Direktors und kann zu dessen Vorlagen an die Versammlung gesondert Stellung nehmen. Einige Geschäfte des Direktors bedürfen seiner Zustimmung.

Vorsitzende: Dr. Ute Zacharias (Arbeitgeberverbände)

Weitere Mitglieder sind:

Ilona Helena Eisner (Frauenverbände), stellvertretende Vorsitzende der Versammlung

Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände), stellvertretender Vorsitzender der Versammlung

Ralf Rusch (Thüringischer Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Thüringen), Vorsitzender des Rechtsausschusses

Joachim Saynisch (Verbände der freien Berufe), Vorsitzender des Technikausschusses

Zusammensetzung der Ausschüsse

Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zu haushaltsrechtlichen und -technischen Aspekten der TLM.

Vorsitzender: Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände)

Weitere Mitglieder sind:

Jens Cotta MdL (AfD-Fraktion)

Nadin Czogalla (Landessportbund)

Jörg Kellner MdL (CDU-Fraktion)

José Manuel Paca (Interessenvertretungen der Migranten)

Gottfried Schugens (Stellvertreter) (Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner)

Rechtsausschuss

Der Rechtsausschuss ist zuständig für die rechtlich relevanten Aspekte der Medienaufsicht der TLM und bereitet Satzungen und Richtlinien sowie Beschlussvorlagen zu rechtlich relevanten Problemstellungen für die Versammlung vor.

Vorsitzender: Ralf Rusch (Thüringischer Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Thüringen)

Weitere Mitglieder sind:

Egon Primas (Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen)

Ralf Reichertz (Verbraucherschutzverbände)

Julia Reinard (Arbeitnehmerverbände)

Prof. Dr. Reinhard Schramm (Jüdische Gemeinden)

Thomas Zirkel (Stellvertreter) (Landessportbund)

Ausschuss für Programm und Jugendschutz

Der Ausschuss für Programm und Jugendschutz ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zu programmrelevanten Aspekten der Medienentwicklung, -aufsicht und -forschung.

Vorsitzende: Ilona Helena Eisner (Frauenverbände)

Weitere Mitglieder sind:

Jürgen Fuhrmann (Verbände der Opfer des Stalinismus)

Stefan Haase (Jugendverbände)

Dr. Gregor Heidbrink (Stellvertreter) (Evangelische Kirchen)

Katharina Pomm (Katholische Kirche)

Nicole Siebert (Arbeitnehmerverbände)

Dr. Klaus Wagner (Bauernverbände)

Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung

Der Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen der Versammlung bei Fragen im Zusammenhang mit Zulassung, Betreuung und Förderung aller Formen des Bürgerrundfunks in Thüringen. Förderfragen sind im Einvernehmen mit dem Haushaltsausschuss zu behandeln. Des Weiteren beschäftigt er sich mit der Umsetzung der der TLM gestellten Aufgabe der Vermittlung von Medienkompetenz und der Ausbildung der Medienschaffenden in Thüringen.

Vorsitzender: André Blechschmidt MdL (Fraktion DIE LINKE)

Weitere Mitglieder sind:

Ute Birckner (Stellvertreterin) (Familienverbände)

Dr. Thomas Hartung MdL (SPD-Fraktion)

Madeleine Henfling MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Prof. Dr. Eckart Lange (Kulturverbände)

Falk Neubert (Landesregierung)

Stefan Werner (Behindertenverbände)

Technikausschuss

Der Technikausschuss ist insbesondere zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zur Digitalisierung der Rundfunktechnik, zur weiteren technischen Entwicklung im Rundfunkbereich und zu Fragen der Kabelbelegung in Thüringer Kabelnetzen.

Vorsitzender: Joachim Saynisch (Verbände der freien Berufe)

Weitere Mitglieder sind:

Katja Förster (Bauernverbände)

Manuela Glühmann (Handwerkerverbände)

Prof. Dr. Georg Ruhrmann (Hochschulen)

Prof. Dr.-Ing. habil. Günther Schatter (Stellvertreter) (Naturschutzverbände)

Termine Versammlungssitzungen 2022

Sitzung Termine
13. (VIII) Sitzung Dienstag, 08. Februar 2022
14. (VIII) Sitzung Dienstag, 05. April 2022
15. (VIII) Sitzung Dienstag, 28. Juni 2022
16. (VIII) Sitzung Dienstag, 13. September 2022
17. (VIII) Sitzung Dienstag, 01. November 2022
18. (VIII) Sitzung Dienstag, 13. Dezember 2022
TLM-Direktor Jochen Fasco

Direktor der TLM

Jochen Fasco

Der Direktor ist gesetzlicher Vertreter der TLM und Vorgesetzter der Bediensteten. Er wird nach einer öffentlichen Ausschreibung von der Versammlung für eine Amtsdauer von sechs Jahren gewählt. Soweit nicht eine ausdrückliche Zuständigkeit der Versammlung besteht, nimmt der Direktor alle Aufgaben der TLM wahr.

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