Steigerstrasse 10

Organisation

Die TLM ist eine rechtsfähige und unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie hat das Recht der Selbstverwaltung. Die Unabhängigkeit ist Ausdruck des verfassungsrechtlichen Prinzips der Staatsferne des Rundfunks.

TlLM-Organigramm (JPG)

Die TLM besteht aus zwei Organen, der Versammlung (Gremium) und dem Direktor.

Sie unterliegt der Rechtsaufsicht der obersten Landesbehörde, die von der Thüringer Staatskanzlei wahrgenommen wird. Ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung unterliegt der Kontrolle des Thüringer Rechnungshofs.

Die Versammlung der TLM

Die Versammlung (Gremium) ist das Grundsatzorgan der TLM. Sie ist daher insbesondere zuständig für die

  • Zulassung von Programmveranstaltern sowie die Aufhebung der Zulassung,
  • Untersagung der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen,
  • Sicherung der Meinungsvielfalt in den in einem Verbreitungsgebiet empfangbaren Rundfunkprogrammen,
  • Überwachung der Programmgrundsätze,
  • Verabschiedung von Satzungen und Richtlinien,
  • Verabschiedung des Haushaltsplanes, des Jahresabschlusses sowie des Geschäftsberichtes,
  • Wahl, Abberufung sowie Entlastung des Direktors und
  • Vergabe von Gutachten zur Medienforschung.

2312Versammlung_gr

Das Gremium der TLM - die Versammlung.

Die Versammlung vertritt innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit. Sie verkörpert das Prinzip der gesellschaftlichen Kontrolle des Rundfunks. Daher setzt sie sich aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen. Die Amtszeit der Versammlung beträgt vier Jahre. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und an Aufträge und Weisungen der sie entsendenden Stellen nicht gebunden. Sie erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.

Die Versammlung hat einen Versammlungsvorstand. Er besteht aus der Vorsitzenden der Versammlung, ihren beiden Stellvertretern/innen und zwei Ausschussvorsitzenden. Der Versammlungsvorstand überwacht die Geschäftsführung des Direktors. Aufsichtsmaßnahmen, Personalentscheidungen, die sich auf die Vergütungsgruppe beziehen, die dem höheren Beamtendienst entsprechen und Geschäfte mit einem Gesamtaufwand über 50.000 Euro bedürfen seiner Zustimmung.

Die Entscheidungen der Versammlung werden durch Vorlagen des Direktors und folgende Ausschüsse der Versammlung vorbereitet:

  • Ausschuss für Programm und Jugendschutz
  • Haushaltsausschuss
  • Rechtsausschuss
  • Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung
  • Technikausschuss

„Die Versammlung wählt für die Dauer ihrer Amtszeit aus ihrer Mitte eine/n Vorsitzende/n und deren/dessen zwei Stellvertreter/innen.“

§ 43 (3) Satz 1 Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

9V Dr Ute Zacharias

Vorsitzende der Versammlung

Dr. Ute Zacharias

Dr. Ute Zacharias ist seit April 2019 Vorsitzende der Versammlung, im Dezember 2023 wurde sie in dieser Funktion bestätigt. Sie vertritt die Arbeitgeberverbände.

Mitglieder der Versammlung und ihre entsendende Stelle (IX. Amtszeit 12/2023 - 11/2027)

9V Dr Ute Zacharias

Arbeitgeberverbände

Dr. Ute Zacharias (Vorsitzende)

Die Vorsitzende vertritt die Versammlung. Sie führt ihre Geschäfte und leitet ihre Sitzungen.

Arbeitgeberverbände
Dr. Gregor Heidbrink

Evangelische Kirchen

Dr. Gregor Heidbrink

Evangelische Kirchen
Katharina Pomm

Katholische Kirche

Katharina Pomm

Katholische Kirche
Prof. Dr. Reinhard Schramm

Jüdische Gemeinden

Prof. Dr. Reinhard Schramm

Jüdische Gemeinden
Ute Birckner

Familienverbände

Ute Birckner (Stellvertreterin)

Familienverbände
9V Mike Kaemmer

Handwerkerverbände

Mike Kämmer

Handwerkerverbände
Dr. Klaus Wagner

Bauernverbände

Dr. Klaus Wagner

Bauernverbände
Erika Korn (JPG)

Verbände der Opfer des Stalinismus

Erika Korn

Verbände der Opfer des Stalinismus
9V Torsten Hass

Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner

Torsten Haß

Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner
Egon Primas

Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen

Egon Primas

Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen
9V Rola Zimmer

Behindertenverbände

Rola Zimmer

Behindertenverbände
9V Ina Waesserling

Frauenverbände

Ina Wäßerling

Frauenverbände
Stefan Haase

Jugendverbände

Stefan Haase

Jugendverbände
9V Dr Juerg Kasper

Kulturverbände

Dr. Jürg Kasper

Kulturverbände
9V Prof Dr Dr Patrick Roessler

Hochschulen

Prof. Dr. Dr. Patrick Rössler

Hochschulen
Thomas Zirkel

Landessportbund

Thomas Zirkel

Landessportbund
Joachim Saynisch

Verbände der freien Berufe

Joachim Saynisch

Verbände der freien Berufe
Ralf Reichertz (Foto: Thomas Mueller / JPG)

Verbraucherschutzverbände

Ralf Reichertz

Verbraucherschutzverbände
9V Dr Hans Reip

Naturschutzverbände

Dr. Hans S. Reip

Naturschutzverbände
9 V Elisa Calzolari

Interessenvertretungen der Migranten

Elisa Calzolari

Interessenvertretungen der Migranten
Jose Manuel Paca

Interessenvertretungen der Migranten

José Manuel Paca

Interessenvertretungen der Migranten
Dr. Carsten Rieder (JPG)

Thüringischer Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Thüringen

Dr. Carsten Rieder

Städte- und Gemeindebund Thüringen Thüringischer Landkreistag
Steffen Lemme

Arbeitnehmerverbände

Steffen Lemme (Stellvertreter)

Arbeitnehmerverbände
9V Julia Reinard

Arbeitnehmerverbände

Julia Reinard

Arbeitnehmerverbände
9V Kathi Seefeld

Landesregierung

Kathi Seefeld

Landesregierung
Andre Blechschmidt

Thüringer Landtag

André Blechschmidt MdL (Fraktion DIE LINKE)

Fraktion DIE LINKE
Jens Cotta MdL

Thüringer Landtag

Jens Cotta MdL (AfD-Fraktion)

AfD-Fraktion
Dr. Thomas Hartung (Foto: Krummrich / JPG)

Thüringer Landtag

Dr. Thomas Hartung MdL (SPD-Fraktion)

SPD-Fraktion
Madeleine Henfling MdL

Thüringer Landtag

Madeleine Henfling MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9V Christian Herrgott Md L

Thüringer Landtag

Christian Herrgott MdL (CDU-Fraktion)

CDU-Fraktion

Versammlungsvorstand

Die Vorsitzende bildet gemeinsam mit ihren beiden Stellvertreterinnen und Stellvertretern sowie zwei Ausschussvorsitzenden den Versammlungsvorstand.

Dieser überwacht die Geschäftsführung des Direktors und kann zu dessen Vorlagen an die Versammlung gesondert Stellung nehmen. Einige Geschäfte des Direktors bedürfen seiner Zustimmung.

Vorsitzende: Dr. Ute Zacharias (Arbeitgeberverbände)

Weitere Mitglieder sind:

Ute Birckner (Familienverbände), stellvertretende Vorsitzende der Versammlung

Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände), stellvertretender Vorsitzender der Versammlung

Dr. Gregor Heidbrink (Evangelische Kirchen), Vorsitzender des Ausschusses für Programm und Jugendschutz

Zusammensetzung der Ausschüsse

Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zu haushaltsrechtlichen und -technischen Aspekten der TLM.

Vorsitzender: Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände)

Weitere Mitglieder sind:

Elisa Calzolari (Interessenvertretungen der Migranten)

Jens Cotta MdL (AfD-Fraktion)

Christian Herrgott MdL (CDU-Fraktion)

José Manuel Paca (Interessenvertretungen der Migranten)

Rola Zimmer (Behindertenverbände)

Rechtsausschuss

Der Rechtsausschuss ist zuständig für die rechtlich relevanten Aspekte der Medienaufsicht der TLM und bereitet Satzungen und Richtlinien sowie Beschlussvorlagen zu rechtlich relevanten Problemstellungen für die Versammlung vor.

Vorsitzender: Thomas Zirkel (Landessportbund)

Weitere Mitglieder sind:

Ralf Reichertz (Verbraucherschutzverbände)

Dr. Carsten Rieder (Thüringischer Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Thüringen)

Mike Kämmer (Handwerkerverbände)

Kathi Seefeld (Landesregierung)

Egon Primas (Bund der Vertriebenen - Landesverband Thüringen)

Ausschuss für Programm und Jugendschutz

Der Ausschuss für Programm und Jugendschutz ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zu programmrelevanten Aspekten der Medienentwicklung, -aufsicht und -forschung.

Vorsitzender: Dr. Gregor Heidbrink (Evangelische Kirchen)

Weitere Mitglieder sind:

Stefan Haase (Jugendverbände)

Katharina Pomm (Katholische Kirche)

Julia Reinard (Arbeitnehmerverbände)

Dr. Klaus Wagner (Bauernverbände)

Ina Wäßerling (Frauenverbände)

Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung

Der Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung ist zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen der Versammlung bei Fragen im Zusammenhang mit Zulassung, Betreuung und Förderung aller Formen des Bürgerrundfunks in Thüringen. Förderfragen sind im Einvernehmen mit dem Haushaltsausschuss zu behandeln. Des Weiteren beschäftigt er sich mit der Umsetzung der der TLM gestellten Aufgabe der Vermittlung von Medienkompetenz und der Ausbildung der Medienschaffenden in Thüringen.

Vorsitzender: André Blechschmidt MdL (Fraktion DIE LINKE)

Weitere Mitglieder sind:

Ute Birckner (Familienverbände)

Dr. Thomas Hartung MdL (SPD-Fraktion)

Madeleine Henfling MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dr. Jürg Kasper (Kulturverbände)

Prof. Dr. Dr. Patrick Rössler (Hochschulen)

Technikausschuss

Der Technikausschuss ist insbesondere zuständig für die Beratung und Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die Versammlung zur Digitalisierung der Rundfunktechnik, zur weiteren technischen Entwicklung im Rundfunkbereich und zu Fragen der Kabelbelegung in Thüringer Kabelnetzen.

Vorsitzender: Joachim Saynisch (Verbände der freien Berufe)

Weitere Mitglieder sind:

Torsten Haß (Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner)

Erika Korn (Verbände der Opfer des Stalinismus)

Dr. Hans S. Reip (Naturschutzverbände)

Prof. Dr. Reinhard Schramm (Jüdische Gemeinden)

Termine Versammlungssitzungen

Sitzung Termine
2. (IX) Sitzung Dienstag, 06. Februar 2024
3. (IX) Sitzung Dienstag, 16. April 2024
4. (IX) Sitzung Dienstag, 18. Juni 2024
5. (IX) Sitzung Dienstag, 03. September 2024
6. (IX) Sitzung Dienstag, 29. Oktober 2024
7. (IX) Sitzung Dienstag, 10. Dezember 2024

„Der Direktor nimmt die Aufgaben der Landesmedienanstalt wahr, soweit sie nicht der Versammlung zugewiesen sind. Er vertritt die Landesmedienanstalt gerichtlich und außergerichtlich.“

§ 48 Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

Jochen Fasco (Pressefoto/JPG)_alt

Direktor der TLM

Jochen Fasco

Der Direktor ist gesetzlicher Vertreter der TLM und Vorgesetzter der Bediensteten. Er wird nach einer öffentlichen Ausschreibung von der Versammlung für eine Amtsdauer von sechs Jahren gewählt.

Details
Bereiche Aufgaben
Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen Außendarstellung der TLM in eigenen und sonstigen Veröffentlichungen; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen
I: Recht, Verwaltung und Grundsatz Zulassung und Aufsicht der privaten Rundfunkveranstalter und Anbieter von Telemedien in Thüringen; Ausschreibung und Vergabe von Übertragungskapazitäten; Aufsicht über die Einhaltung von Jugendschutz- und Werberichtlinien; innere Verwaltung (Haushalt und Personal)
II: Programm, Medienforschung und Jugendmedienschutz Programmanalyse und Programmaufsicht der privaten Rundfunkveranstalter; Vergabe und Begleitung von Gutachten zur Medienforschung; Jugendmedienschutz; inhaltliche Veranstaltungskonzeption
III: Medientechnologie, Lokalfernsehen und Medienwirtschaft Digitalisierung, Medientechnologien, neue Medien; Entwicklung und Begleitung einer vielfältigen und zukunftsfähigen kommerziellen lokalen Rundfunklandschaft; Unterstützung und Entwicklung des Medienstandortes Thüringen; Pilotprojekte zur Förderung und Entwicklung neuartiger Rundfunkübertragungstechniken und Programmformen
IV: Bürgermedien und Medienbildung Schaffung und Entwicklung einer vielfältigen, lebendigen und zukunftsfähigen Bürgerrundfunklandschaft in Thüringen; Zulassung, Einrichtung und Förderung des Bürgerrundfunks; Vermittlung von Medienkompetenz für alle gesellschaftlich relevanten Gruppen, Weiterbildungsangebote für Multiplikatoren und Medienschaffende

Aktuelle Informationen

Geschäftsbericht der TLM 2022

Titelbild TLM-Geschäftsbericht 2022 (JPG)

Hass, Hetze und Desinformation im Netz

Die TLM bietet in ihrem jährlichen Geschäftsbericht einen umfassenden Überblick über ihre Aktivitäten im jeweiligen Jahr sowie Informationen über die rechtlichen Arbeitsgrundlagen, die Aufgaben, die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsgremiums und die Organisationsstruktur.

Geschäftsbericht der TLM 2022

Veranstaltungen

Alle