12. Jenaer Medienrechtliche Gespräche (online)
Ein neues Zeitalter für digitale Dienste – Was ist vom Digital Services Act zu erwarten?
Digitale Dienste sind allgegenwärtig und die Corona-Pandemie hat ihren Siegeszug noch weiter beschleunigt: Wir erwerben Waren und Dienstleistungen über Online-Plattformen, die Vielfalt von audiovisuellen Inhalten im Internet wächst stetig, die virtuelle Verbindung zwischen Menschen in sozialen Netzwerken ist zum Alltag geworden. Digitale Dienste sind zudem ein wichtiger Baustein des europäischen Binnenmarktes.
Angesichts der grenzüberschreitenden Bedeutung von digitalen Diensten sind einheitliche Vorschriften auf der Ebene der Europäischen Union sinnvoll und notwendig. Die derzeit noch geltende Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Richtlinie) stammt aus dem Jahr 2000. Ihre Bestimmungen entsprechen längst nicht mehr den Anforderungen der heutigen digitalen Wirklichkeit.
Die Europäische Kommission hat deswegen den Entwurf einer Neuregelung vorgestellt – den Vorschlag für eine Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste), kurz den Digital Services Act. Dieser soll auf der Grundlage einheitlicher Regeln Unternehmern neue Möglichkeiten eröffnen, binnenmarktweit und länderübergreifend digitale Dienste anzubieten. Zugleich soll der Digital Services Act ein hohes Schutzniveau für alle Nutzer/innen sicherstellen, unabhängig davon, wo in der EU sie leben.
Die 12. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche von Friedrich-Schiller-Universität und Thüringer Landesmedienanstalt geben einen Einblick in die geplanten Neuregelungen. Unter anderem sollen die folgenden Fragen im Fokus stehen:
- Für wen gilt der Digital Services Act?
- Welche Rechten und Verpflichten sind vorgesehen?
- Welche Änderungen ergeben sich im Vergleich zur geltenden Rechtslage?
- Welche praktischen Auswirkungen sind vom Digital Services Act zu erwarten?
Die Veranstaltung bietet die Gelegenheit, diese und weitere Fragen zu diskutieren sowie Erfahrungen auszutauschen. Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um eine vorherige Anmeldung bis zum 12.11.2021 gebeten.
Programm
16.00 Uhr Eröffnung
Jochen Fasco, TLM Erfurt, und Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena
16.20 Uhr Überblick zum Regelungsbereich und Unternehmenssicht
Marie Nietan, LL. M., Bereichsleiterin Medienpolitik, Bitkom
16.45 Uhr Normadressaten und Verantwortlichkeit
Prof. Dr. Ruth Janal, Universität Bayreuth, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Immaterialgüterrecht und Wirtschaftsrecht
17.10 Uhr Anforderungen an den DSA für einen effektiven Schutz der Bevölkerung aus Sicht der Medienaufsicht
Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM)
Anschließend: Nachfragen und Diskussion
Moderation: Prof. Dr. Christian Alexander
Ergänzende Informationen zum Nachlesen
Informationsseite der EU-Kommission zum Digital Servies Act
Kommissionsentwurf COM(2020) 825 final
Übersicht zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens