Digitale Dienste sind ein wichtiger Baustein des gesellschaftlichen Lebens und des europäischen Binnenmarktes. Sie sind allgegenwärtig und die Corona-Pandemie hat ihren Siegeszug noch weiter beschleunigt: Waren und Dienstleistungen werden über Online-Plattformen erworben, die Vielfalt von audiovisuellen Inhalten im Internet wächst stetig und die virtuelle Verbindung zwischen Menschen in sozialen Netzwerken ist zum Alltag geworden.
Angesichts der grenzüberschreitenden Bedeutung von digitalen Diensten sind einheitliche EU-Vorschriften sinnvoll. Die seit dem Jahr 2000 geltenden Bestimmungen der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr entsprechen längst nicht mehr den Anforderungen an die heutige digitale Wirklichkeit.
Die Europäische Kommission hat daher den Entwurf einer Neuregelung vorgestellt – den Vorschlag für eine Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste), kurz den Digital Services Act. Dieser soll auf der Grundlage einheitlicher Regeln Unternehmern neue Möglichkeiten eröffnen, binnenmarktweit und länderübergreifend digitale Dienste anzubieten. Zugleich soll er ein hohes Schutzniveau für alle Nutzenden sicherstellen, unabhängig davon, wo in der EU sie leben.
Die 12. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) geben einen Einblick in die geplanten Neuregelungen. Weitere Informationen, insbesondere zu den Vorträgen, finden sich hier. Die Teilnahme ist kostenlos, es wird bis zum 12. November um Anmeldung gebeten unter https://www.rewi.uni-jena.de/JMRG.
