22.02.2023

Themen der TLM-Versammlung vom 21. Februar 2023

Versammlung

Aktuelles in der Versammlung

Neues Mitglied in der TLM-Versammlung

Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Erika Korn als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Sie vertritt in der Nachfolge von Jürgen Fuhrmann die Verbände der Opfer des Stalinismus und wird im Ausschuss für Programm und Jugendschutz mitarbeiten.

Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.

Medienwelt im Wandel: Herausforderungen des privaten Rundfunks im dualen Rundfunksystem

Die Versammlung der TLM wird sich im Jahre 2023 intensiv mit diversen Themenstellungen zu den Herausforderungen des privaten Rundfunks im dualen Rundfunksystem befassen. Neben der allgemeinen Entwicklung in der Medien- und Online-Welt werden Themen wie Jugendmedienschutz, Sprachassistenz-Systeme sowie lokale und regionale Vielfalt vertieft behandelt werden. In einer eigenen Klausur wird es insbesondere um die Perspektiven von Hörfunk und Fernsehen bzw. Audio und Video gehen. Bei den Vertiefungsthemen wird auch die aktuell durch ChatGPT-3 geprägte Diskussion zur Künstlichen Intelligenz in der Medienwelt eine Rolle spielen.

DLM-Europabeauftragter Dr. Tobias Schmid informiert zu den aktuellen Entwicklungen innerhalb der EU

Aufgegriffen von der TLM-Versammlung wurde als erstes Thema „Aktuelle Entwicklungen in Europa“, zu dem der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten und Direktor der Medienanstalt NRW, Dr. Tobias Schmid, in das Gremium eingeladen wurde. Er informierte die Mitglieder über Europa und die Medienaufsicht, den Digital Services Act (DSA), den European Media Freedom Act (EMFA) sowie die weitere EU-Gesetzgebung und Initiativen.

Dabei wurde deutlich, wie wichtig es ist, unabhängige Medienaufsichtsstrukturen aufrecht zu erhalten und die Langwierigkeit mancher Prozesse auf europäischer Ebene positiv zu sehen. Die Kraft des Föderalismus ist anstrengend, aber hilft gegen voreilige Richtungswechsel und Entscheidungen. Der europäische Rechtsrahmen ist eine große Chance, auch im Netz für Standards und Regeleinhaltung zu sorgen, auch und gerade bei grenzüberschreitenden Zusammenhängen. DSA und EMFA sind Regelwerke, die hier wichtige Meilensteine auch im Blick auf die europäische Medienregulierung markieren.

Entwicklung der Thüringer Bürgerradios ab 2024

Die TLM-Versammlung hat in Vorbereitung der neuen Zulassungsperiode der Bürgerradios die dann geltenden Programmauflagen beschlossen. Demnach muss ab 2024 der Umfang der originären Wortbeiträge mit lokalem und regionalem Bezug in der täglichen Kernzeit von Montag bis Freitag mindestens 30 Minuten betragen und aus mindestens sechs informierenden und beratenden Wortbeiträgen bestehen. Die entsprechend geänderte TLM-Bürgermediensatzung ist nach der Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger im Internetangebot der TLM (www.tlm.de) abrufbar.

Sendezeitverkürzung bei JenaTV

Die Versammlung hat befristet bis zum 30. September 2023 die Änderung des Programmschemas sowie die damit verbundene Reduzierung der Auflagen zur Mindestsendezeit und zum Lokalbezug im Programm JenaTV genehmigt. Danach hat das Programmangebot aus originären, redaktionellen Fernsehsendungen mit einem täglichen Gesamtumfang von mindestens 30 Minuten nur an drei statt an fünf Tagen in der Woche zu bestehen.

Vorstellung der kontinuierlichen Programmanalyse des Lokalfernsehens in Thüringen

Präsentiert und diskutiert wurde die kontinuierliche Programmanalyse der lokalen Fernsehangebote in Thüringen aus dem Jahr 2022. Deutlich wurden große Unterschiede in Programmumfang und -leistung in Abhängigkeit von der Größe des Veranstalters. Die Vorsitzende der Versammlung der TLM, Dr. Ute Zacharias, zeigte sich beeindruckt von der Vielzahl der regionalen und lokalen Sendungen im Lokalfernsehen sowie der thüringenweiten Kooperationsprojekte. „Zur Sicherung lokaler Vielfalt braucht es mittel- bis langfristig institutionelle staatsferne Förderungen“, machte sie in Richtung Landespolitik deutlich.

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10 19 PM Versammlung 2

Dr. Tobias Schmid