08.11.2017

Themen und Beschlüsse der Versammlung vom 7. November 2017

Versammlung

Auch künftig Lokalfernsehen in Südthüringen
Südthüringer RegionalFernsehen (SRF) erhält Zulassungsverlängerung um weitere sechs Jahre

Auch zukünftig können die Thüringer im Süden, Südwesten und Westen des Freistaats lokale und regionale Informationen im Fernsehen verfolgen. Die Zulassung der Südthüringer Regionalfernsehen GmbH zur Veranstaltung des Lokalfernsehprogramms „Südthüringer RegionalFernsehen (SRF)“ wurde um weitere sechs Jahre bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Empfangbar ist das Programm in ausgewählten Kabelnetzen in den Landkreisen Sonneberg, Schmalkalden-Meiningen, Wartburgkreis sowie in Kabelnetzen in Eisenach und Ilmenau.

Personal- und Gesellschafterwechsel bei salve.tv

Die Versammlung stimmte Veränderungen in der Gesellschafterstruktur der salve.tv GmbH zu, die künftig von der Toskanaworld GmbH zu 92 Prozent und Michael Remann zu 8 Prozent getragen wird. Neuer Geschäftsführer ist Klaus Dieter Böhm, nachdem Judith Noll als Gesellschafterin und Geschäftsführerin des Senders ausgeschieden ist. Als neuer Programmverantwortlicher wurde Stefan Witthöft bestätigt.

Radio LOTTE Weimar e. V. mit neuem Programmchef und verändertem Vereinsvorstand

Die Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderungen des Vereinsvorstandes „Radio LOTTE in Weimar e. V.“ sowie den Wechsel der Programmverantwortung. Den Vorstand bilden künftig Andreas Menzel (Vorsitzender), Gerd Klein (stellvertretender Vorsitzender) und Detlef Fengler (Schatzmeister) sowie Svea Geske, Sophia Springer, Carsten Meyer und Dennis Klostermann (jeweils Beisitzer). Neuer Programmverantwortlicher ist Jan Witte.

Haushaltsanpassung 2017 und Haushaltsplan 2018 beschlossen

Die Versammlung hat Anpassungen des Haushaltsplans 2017 beschlossen und den Haushaltsplan 2018 verabschiedet. Der Etat beläuft sich sowohl in 2017 als auch in 2018 auf circa 5,1 Millionen Euro. Rund die Hälfte der Ausgaben wird für Medienbildung, Bürgermedien und Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.

TLM-Direktor Jochen Fasco verdeutlichte bei der mittel- und langfristigen Finanzplanung, dass die finanzielle Entwicklung der TLM bei steigenden Kosten und stagnierenden Rundfunkbeiträgen kritisch eingeschätzt werden müsste. „Der Appell aus der Thüringer Landesregierung für die Erhöhung des Rundfunkbeitragsanteils der Landesmedienanstalten auf 3 Prozent ist zu begrüßen, um die TLM zukunftsfest für die Erfüllung ihrer Aufgaben zu machen“, so Fasco.

Beauftragung Wirtschaftsprüfer

Die Versammlung hat turnusmäßig die externe Prüfung des Haushaltswesens der TLM für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 2017 beschlossen.

Björn Höcke MdL neues Mitglied in der TLM-Versammlung

Der Vorsitzende der Versammlung, Johannes Haak, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Björn Höcke MdL als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Er vertritt in der Nachfolge von Stefan Brandner MdB die AfD-Landtagsfraktion und wird im Haushaltsausschuss mitarbeiten.

Die Versammlung der TLM setzt sich aus Vertretern/innen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind. Näheres kann unter www.tlm.de (unter der Rubrik: Die TLM/Organisation) nachgelesen werden.