21.09.2016

Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 20. September 2016

Versammlung

Weiter lokales Fernsehen in Saalfeld, Rudolstadt und Umgebung
Auch in den nächsten Jahren können die Zuschauer in Saalfeld, Rudolstadt, Kaulsdorf und Kamsdorf ihr lokales Fernsehen nutzen. Die Versammlung beschloss die Verlängerung der Zulassung von Herrn Klaus-Dieter Viebranz für das Lokalfernsehprogramm „Saale-Info-Kanal - SIK“ um sechs Jahre. Die Zulassung ermächtigt weiterhin zur Programmeinspeisung in die dortigen Kabelnetze. SIK ist bereits seit 1997 auf Sendung.

Radio Artern erhält Zulassung als Einrichtungsrundfunk
Der Verein „Total Sozial e. V. Bürgerradio“ kann mit Zustimmung der Versammlung das jugendorientierte Hörfunkspartenprogramm „Radio Artern“ als Einrichtungshörfunk für das Jugendzentrum der Stadt Artern einschließlich des Sportplatzes in Artern für vier Jahre bis zum 30. September 2020 veranstalten. Zu hören sein wird das Einrichtungsradio über die UKW-Frequenz 100,5 MHz in Artern Stadt (10 Watt).

Änderung in Beteiligungsverhältnissen bei Radio TEDDY und LandesWelle Thüringen zugestimmt
Die Versammlung hat die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen der Beteiligungsverhältnisse an der Radio TEDDY GmbH & Co. KG bestätigt. Die IR Holding GmbH hat ihre Geschäftsanteile auf 92,308 erhöht und die Filmpark Babelsberg GmbH sowie Uwe Schneider haben ihre Geschäftsanteile auf je 3,846 Prozent reduziert.

Auch die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen der Beteiligungsverhältnisse an der REGIOCAST GmbH & Co. KG, einer der Hauptgesellschafter der LandesWelle Thüringen GmbH & Co. KG, hat die Versammlung bestätigt. Die Gesellschafteranteile der LandesWelle Thüringen GmbH & Co. KG auf der ersten Beteiligungsebene bleiben von diesen Änderungen unberührt. Lediglich auf nachgelagerter Ebene erwerben die NOZ Medien Verlags GmbH und die NOZ Medienvertriebs- und Logistik GmbH sämtliche Gesellschaftsanteile an der Medien Holding Nord GmbH und der Medien- und Beteiligungsgesellschaft mbH.

Satzung beschlossen
Beschlossen wurde die Neufassung der Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten und zur Plattformregulierung gemäß § 53 Rundfunkstaatsvertrag. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) hat die Satzung in ihrer Sitzung am 26. April 2016 verabschiedet.

UKW-Ausstrahlung bis 2021 Thüringer Bürgerradio über neuen Sendernetzbetreiber
Die Versammlung hat der Beauftragung der DIVICON MEDIA GmbH mit dem Betrieb der UKW-Sender für die Thüringer Bürgerradios für die Jahre 2017 bis 2021 zugestimmt. Die DIVICON MEDIA GmbH hat sich in einem Ausschreibungsverfahren durchgesetzt.

Radio ENNO aus Nordhausen mit Änderung des Programmschemas
Die Versammlung hat den angezeigten Änderungen des Programmschemas von Radio ENNO zugestimmt. Danach werden einige Sendezeiten für die Redaktionszeit in das Morgenprogramm verlagert. Die Beiträge des Thüringer Medienbildungszentrums der TLM werden künftig am Sonnabendvormittag ausgestrahlt.

Neues Mitglied in der TLM-Versammlung begrüßt
Vom Vorsitzenden der Versammlung, Johannes Haak, wurde Ute Birckner als neues Mitglied in der TLM-Versammlung begrüßt. Sie vertritt in der Nachfolge von Birgit Schuster die Familienverbände, die im Juni aus der Versammlung ausgeschieden war und wird im Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung mitarbeiten.

Die Versammlung der TLM setzt sich aus Vertretern/innen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.

Expertengespräch „Kirche und Medien“
Im Rahmen eines Expertengespräches zum Thema „Kirche und Medien“ tauschte sich die TLM-Versammlung mit Oberkirchenrat Markus Bräuer (Medienbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland - EKD) und Dr. Claudio Kullmann (Akademie des Bistums Erfurt, Katholisches Forum) aus. Dabei ging es neben den Aufgabenstellungen rund um die Berichterstattung der Kirchen in den Medien auch um Medienkompetenzvermittlung und weitergehende Fragen von Medienverantwortung und Ethik. Die Positionen und Diskussionen dazu innerhalb der Kirchen und ausgehend von ihnen in die Gesellschaft waren dabei von besonderem Interesse.