Diskussion mit Dr. Astrid Plenk und Christhard Wagner (Copyright TLM, JPG)
Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 16. Juni 2026
Neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Volker Wieser als neues Mitglied in die TLM-Versammlung. Er vertritt in der Nachfolge von Torsten Haß die Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner und wird im Technikausschuss mitarbeiten.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.
Verabschiedung Jahresabschluss 2025, Entlastung des TLM-Direktors und Beauftragung zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026
Der von der Bavaria Revisions- und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft & Steuerberatungsgesellschaft aus Erfurt geprüfte Jahresabschluss 2025 der TLM wurde in der vom Haushaltsausschuss gebilligten Fassung verabschiedet und dem Direktor Jochen Fasco wurde Entlastung erteilt.
Außerdem wurde die Prüfung des TLM-Haushaltswesens für das Haushaltsjahr 2026 im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch die Bavaria Revisions- und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft & Steuerberatungsgesellschaft aus Erfurt beschlossen.
Altersbeschränkung für Social-Media-Plattformen
Die Versammlung hat den aktuellen Sachstand der Debatte über Altersbeschränkungen in Social Media und mögliche Regulierungsansätze für Kinder und Jugendliche zur Kenntnis genommen. Der Direktor wurde gebeten, über die weitere Entwicklung zu informieren.
Schwerpunktthema 2026 „Künstliche Intelligenz (KI) und Medien“
Dr. Thorsten Schmiege, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), informierte in einem Vortrag über „Wer reguliert die KI? – Umsetzung der KI-VO durch die Landesmedienanstalten“. Dabei verdeutlichte er, dass die Landesmedienanstalten künftig eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der europäischen KI-Verordnung übernehmen werden. Nach dem KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz sollen sie die Aufsicht über KI-Systeme übernehmen, die von Medienanbietern für journalistische Inhalte oder Werbung eingesetzt werden. Dazu bauen sie eine gemeinsame KI-Koordinierungsstelle auf, die Prüfverfahren standardisiert, den Wissensaustausch fördert und als zentrale Schnittstelle zu nationalen und europäischen Behörden fungiert.
Leipziger Appell zur Freiheit und Unabhängigkeit der Medien
Die Versammlung befürwortet den Beitritt und die Mitunterzeichnung des vom MDR initiierten und von einer Vielzahl von Institutionen aus Medien, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft unterzeichneten „Leipziger Appells zur Freiheit und Unabhängigkeit der Medien“ durch die TLM. Der Appell berührt mit den Themen Freiheit und Unabhängigkeit der Medien, dem Schutz journalistischer Arbeit, der Abwehr politischer oder wirtschaftlicher Einflussnahme, der Stärkung von Transparenz und Vielfalt sowie der Förderung von Medienkompetenz unmittelbar den Kernbereich der gesetzlichen Aufgaben und des Selbstverständnisses der TLM als staatsferne Medienaufsicht. Der Schutz einer freien Medienlandschaft ist ein Kernanliegen, das in der aktuellen Zeit nicht deutlich genug betont werden kann.
Intensiver Gedankenaustausch mit MDR-Landesfunkhausdirektorin und MDR-Landesgruppenchef und Analyse des Programms von MDR THÜRINGEN – Das Radio
Die Vorsitzende der Versammlung begrüßte in der Sitzung die Thüringer MDR-Landesfunkhausdirektorin, Dr. Astrid Plenk, und den Chef der Thüringer Landesgruppe im MDR-Rundfunkrat, Christhard Wagner, zu einem medienpolitischen Diskurs. Schwerpunkte des Austausches waren die enge Zusammenarbeit zwischen MDR und TLM bei der Bewältigung aktueller und künftiger Herausforderungen im Medienmarkt und in der Medienbildung. Dazu zählen insbesondere die Auswirkungen neuer technologischer Entwicklungen wie der Künstlichen Intelligenz, die Medienanbieter, Regulierung und Medienbildung gleichermaßen vor neue Aufgaben stellen.
Beide Seiten betonten die besondere Bedeutung eines kontinuierlichen, vertrauenswürdigen Journalismus als Grundlage für die Akzeptanz und Glaubwürdigkeit von Medien in einer sich wandelnden Informationsgesellschaft.
Eingehend diskutiert wurde darüber hinaus die finanzielle Situation sowohl des MDR als auch der TLM. Vor dem Hintergrund stagnierender Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag sehen beide Institutionen die Notwendigkeit, die langfristige Finanzierung ihrer vielfältigen Aufgaben und ihres gesellschaftlichen Auftrags nachhaltig zu sichern.
Ergänzend stellte die TLM die Ergebnisse einer aktuellen Programmanalyse von MDR THÜRINGEN – Das Radio vor. Auf der Ebene der Programmstruktur zeichnet sich danach das Programm durch ein hohes Maß an Kontinuität und Verlässlichkeit aus. Das umfangreiche Informationsangebot zu aktuellen Themen und Ereignissen in Thüringen sowie die Musik aus den 1970ern und 80ern prägen den Markenkern. Der Anteil der informierenden und beratenden Wortbeiträge liegt im Tagesprogramm (05.00 Uhr bis 19.00 Uhr) nahezu unverändert bei rund 21 Prozent. Auffällig ist der starke Landesbezug: Fast 70 Prozent der Berichterstattung im Programm von MDR Thüringen – Das Radio beziehen sich auf Ereignisse, Themen und Personen aus dem Freistaat.
Änderung von Vorstand, Programm- und Jugendschutzverantwortung bei iSTUFF
Die Versammlung hat die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung des Vorstands, der Programmverantwortung und der Jugendschutzverantwortung des „Forschungsgemeinschaft elektronische Medien e. V.“ bestätigt. Der Forschungsgemeinschaft elektronische Medien e. V. veranstaltet das Programm „Ilmenauer Studierendenfernsehfunk (iSTUFF)“. Den neuen Vorstand bilden Ethan Ziermann (Vorsitzender), Finn Breiter (Stellvertretender Vorsitzender), Victor Sieber (Schatzmeister) und Jennifer Gaul (Stellvertretende Schatzmeisterin). Programmverantwortliche Person ist Lea Ewald und für den Jugendschutz beauftragt ist Jakob Streitferdt.
