Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 15. September 2026
Neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Steffen Quasebarth MdL als Mitglied in die TLM-Versammlung. Er vertritt die Fraktion Thüringen.Gerecht des Thüringer Landtags und wird im Haushaltsausschuss mitarbeiten. Steffen Quasebarth MdL war bereits Mitglied der Versammlung für die Fraktion BSW des Thüringer Landtags bis zu deren Auflösung.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.
Aussetzung der Programmauflagen bei ANTENNE THÜRINGEN und LandesWelle Thüringen
Auf Antrag der Veranstalterinnen werden die quantitativen Programmauflagen für den Informationsanteil und die Regionalisierung in den Programmen „ANTENNE THÜRINGEN“ und „LandesWelle Thüringen“ für zwölf Monate mit einer Verlängerungsmöglichkeit um weitere zwölf Monate ausgesetzt. Die Versammlung der TLM begründete den Beschluss mit der nachweislich im Jahr 2026 erheblich verschlechterten wirtschaftlichen Lage für Medienschaffende und der Zusage der Veranstalterinnen, auch weiterhin die gesetzlichen Anforderungen an ein Hörfunkvollprogramm zu erfüllen. Die Versammlung sieht in dieser Entscheidung eine Maßnahme zur Entlastung des Thüringer Hörfunkmarkts angesichts schwieriger werdender Rahmenbedingungen.
salve.tv GmbH – Änderung der Programmverantwortung
Die Versammlung bestätigt den Wechsel in der Programmverantwortung beim lokalen Fernsehveranstalter salve.tv. Auf den bisherigen Programmverantwortlichen Stephan Witthöft folgt Klaus Dieter Böhm-Schneider, der gleichzeitig die Geschäftsführung des Senders innehat. salve.tv hat sein Verbreitungsgebiet in Erfurt, Arnstadt und Weimar mit Umgebung.
Information zur Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes (ThürLMG)
Die Versammlung hat die Aspekte der geplanten Novelle des ThürLMG diskutiert, insbesondere die Erleichterungen bei der Frage mehrfacher Programmträgerschaft landesweiter Veranstalter und die Neustrukturierung der Zusammensetzung des Gremiums.
Schwerpunktthema 2026 „Künstliche Intelligenz (KI) und Medien“
Dr. Matthias Försterling, Senior Legal Counsel, Leiter Datenschutz und Medienrecht beim VAUNET – Verband Privater Medien e. V., erläuterte konkrete KI-Einsatzszenarien im privaten Rundfunk und beschrieb Chancen und Risiken aus Sicht der Branche.
Digitale Diskussionsräume, Diskursqualität & Beteiligung unter journalistisch-redaktionellen Beiträgen in Sozialen Medien
Die Versammlung informierte sich über die Ergebnisse des neuen Transparenz-Checks der Medienanstalten.
