Bürgerradios in Eisenach, Erfurt, Jena, Saalfeld, Nordhausen und Weimar erhalten erneut Zulassungen und Zuweisungen
Die Versammlung hat Zulassungsentscheidungen für alle sechs Thüringer Bürgerradios getroffen. Danach können Wartburg-Radio 96,5 in Eisenach, Radio F.R.E.I. in Erfurt, Radio OKJ in Jena, SRB – Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg sowie Radio ENNO in Nordhausen weitere vier Jahre senden. Radio LOTTE Weimar erhält eine Zulassungsverlängerung um zwei Jahre. Nutzen können sie dafür die ihnen bislang bereits zugewiesenen UKW-Frequenzen 96,5 MHz in Eisenach, 96,2 MHz in Erfurt, 103,4 MHz in Jena, 105,2 MHz in Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg, 100,4 MHz in Nordhausen sowie106,6 MHz in Weimar.
Hinweis:
Bürgerradios haben in Thüringen die Aufgabe, lokale und regionale Informationen zu verbreiten, Medienbildung zu vermitteln, möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern einen chancengleichen Zugang zu gewährleisten und ihnen die Gelegenheit zu geben, eigene Beiträge herzustellen und zu verbreiten.
Sendezeitverkürzung bei JenaTV
Die Versammlung hat befristet bis zum 31. März 2024 die bereits seit Februar 2023 geltende Änderung des Programmschemas sowie die damit verbundene Reduzierung der Auflagen zur Mindestsendezeit und zum Lokalbezug im Programm von JenaTV genehmigt. Danach hat das Programmangebot aus originären, redaktionellen Fernsehsendungen mit einem täglichen Gesamtumfang von mindestens 30 Minuten nur an drei statt an fünf Tagen in der Woche zu bestehen.
Medienrechtliche Unbedenklichkeit bestätigt
• Neuer Geschäftsführer bei LandesWelle Thüringen
Die von der LandesWelle Thüringen GmbH & Co. KG angezeigte Änderung der Geschäftsführung wurde als medienrechtlich unbedenklich bestätigt. Neuer Geschäftsführer ist Marco Kamphaus. Lars Gerdau ist als Geschäftsführer ausgeschieden.
• Änderung der Programmverantwortung bei Radio LOTTE Weimar
Die Versammlung bestätigt die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderung der Programmverantwortung bei dem Bürgerradio LOTTE in Weimar e. V. Neue Programmverantwortliche Person ist Anastasia Turcu. Johannes Mügge scheidet als Programmverantwortliche Person aus.
• Änderung des Vorstands, der Programmverantwortung sowie der für den Jugendschutz verantwortlichen Person bei iSTUFF
Die Versammlung bestätigt die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen des Vorstands, der Programmverantwortlichen Person und der für den Jugendschutz verantwortlichen Person bei dem Forschungsgemeinschaft elektronische Medien e. V. für das Programm „iSTUFF“ (Ilmenauer Studierendenfernsehfunk). Die Veranstaltertätigkeit des Veranstalters kann auch nach diesen Änderungen fortgesetzt werden.
KI begreifen – nutzen – vertrauen?!
Ruth Meyer, Themenbeauftragte für Künstliche Intelligenz (KI) der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalt (DLM) und Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS), informierte in der Versammlung über das Thema „KI begreifen – nutzen – vertrauen?!“. Sie stellte den aktuellen Sachstand in der DLM-Arbeitsgruppe „Künstliche Intelligenz“ dar, erläuterte erste Erkenntnisse dazu mit Blick auf Regulierungsansätze und zeigte praktische Bespiele für die Anwendung von KI-Tools in den Medien und in der Aufsicht.
