Auf Einladung der TLM besuchte die Thüringer Abgeordnete im Europäischen Parlament, Marion Walsmann (CDU), am 22. April 2022 die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM). Dabei wurden aktuelle europäische Entwicklungen im Medienbereich sowie Tätigkeitsfelder der TLM im Bereich Vielfaltssicherung, Jugendmedienschutz und Medienbildung vertieft.
Während parallel in Brüssel im sogenannten Trilog die Beratungen von EU-Kommission, Parlament und Ministerrat für den Digital Services Act (DSA) in die Endrunde ging, war der Entwurf des Internet-Gesetzes auch Thema beim Treffen in der TLM. Direktor Jochen Fasco machte deutlich, dass klare Regelungen gegen Internet-Giganten wie Apple, Facebook etc. wichtig sind, im bisherigen DSA-Entwurf jedoch eine Überbürokratisierung und staatlicher Einfluss bei der Aufsicht zu befürchten sei. „Die Staatsferne der Medienaufsicht hat zentrale Bedeutung in der Demokratie”, so Fasco, sodass die Landesmedienanstalten hier auf Nachbesserung beim DSA hoffen.
Marion Walsmann informierte sich über die Arbeitsfelder der TLM und berichtete über ihre Tätigkeitsfelder auf europäischer Ebene. Gerade als stellvertretende Vorsitzende im Rechtsausschuss des Parlaments sowie als Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz war sie vor allem am Erfahrungsaustausch zu IT-Tools im Jugendmedienschutz und die neue algorithmenbezogene Aufsicht im Internet interessiert. Darüber hinaus informierte sich die ehemalige Thüringer Medienministerin über moderne Medienbildung im Thüringer Medienbildungszentrum der TLM.
Walsmann: „Medien sind essentiell für die Demokratie. Aufsicht und Regulierung ist notwendig und braucht in der digitalen Welt moderne Möglichkeiten. Auf der anderen Seite sind die digitale Verantwortung, breite Medienbildung und das Wissen um Qualität wichtig für kompetente Nutzerinnen und Nutzer, um Diskurse in der Demokratie zu sichern.”
