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Meinungsfreiheit schützen, Recht gemeinsam sichern und Demokratie ermöglichen – darum geht es beim Vorgehen gegen Delikte der Hasskriminalität im Rahmen der Arbeit der Medienaufsicht, denn digitale Gewalt ist reale Gewalt.
Verstöße gegen die Menschenwürde, volksverhetzende Äußerungen oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen sind online keine Seltenheit und sie sind Straftaten. Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ – gemeinsames Ziel dieser Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.
Dabei professionalisieren sich die Medienanstalten in Deutschland kontinuierlich. Heute arbeiten sie mit einer speziell für die Ansprüche der Medienaufsicht entwickelten KI-Lösung, die beim Monitoring des Netzes unterstützt. Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht insbesondere im Umgang mit Hassrede im Netz. Indem das Internet fortlaufend durchsucht wird und unsere Mitarbeitenden auf mögliche Rechtsverstöße hingewiesen werden, können Delikte der Hasskriminalität im Netz schnell gefunden und zur Anzeige gebracht werden. Auch die föderale Struktur der Strafverfolgung wird berücksichtigt, alle vierzehn Medienanstalten arbeiten hier gemeinsam, um ein Zeichen gegen Hassrede im Netz zu setzen.
Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) engagiert sich in ihrer Arbeit auf vielfältige Weise gegen Hassrede im Internet. Im Rahmen der Internetaufsicht übermittelt sie regelmäßig Verdachtsfälle mit strafrechtlich relevanter Hassrede an die zuständigen Staatsanwaltschaften im Freistaat. Darüber hinaus setzt sich die TLM in ihrer Medienbildungsarbeit gegen Hassrede im Internet ein und bietet verschiedene Projekte z. B. zu den Themen Hatespeech, Respekt oder Cybermobbing an, um nicht nur offline, sondern auch online Toleranz und Respekt im demokratischen Diskurs zu fördern.
Die TLM ist mit den zuständigen Landesbehörden und Ministerien im engen und regelmäßigen Austausch, um die Durchsetzung der Verfolgung entsprechender Delikte im Netz und die Sensibilisierung aller Akteure weiter voran zu treiben.
Die im vergangenen Jahr gestartete Onlinewache der Thüringer Polizei ermöglicht es Betroffenen, Anzeigen von Hassreden im Netz nun auch online zu erstatten.
Anlässlich des Aktionstags sendet das Thüringer Medienbildungszentrum der TLM vom 20. bis 27. Juli die Themenwoche „Gegen Hass im Netz“. Gezeigt werden Beiträge von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, in denen berichtet wird, was Hass und Hetze im Netz ist, welche Erfahrungen Betroffene machen mussten, was Hass und Hetze bewirken, wie man sich schützen kann und wo man Hilfe bekommt.
Das Programm der Themenwoche startete am 20. Juli und wird in einer Sendeschleife kontinuierlich wiederholt. Im Internet sind die Beiträge im Livestream zu sehen.
