13.10.2021

Aktuelle Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 12. Oktober 2021

Versammlung

Impression aus der Sitzung (jpg)

Anlage zur Versammlungs-PM vom 13. Oktober 2021 (jpg)

Drei Zulassungsentscheidungen für lokales Fernsehen

• Neues Programm „Geratal-Live“ im Landkreis Ilm-Kreis
Die Versammlung hat die Zulassung der Antenne WeißerStein UG (haftungsbeschränkt) zur Veranstaltung des Lokalfernsehprogramms „Geratal-Live“ in der Landgemeinde Geratal und der Verwaltungsgemeinschaft Geratal beschlossen. Das Programm wird im Verbreitungsgebiet in circa 2.000 Haushalten digital zu empfangen sein. Geplant sind u. a. Beiträge über Gottesdienste, Volksfeste, Jubiläumsveranstaltungen, örtliche Veranstaltungen und das Vereinsleben. Die Zulassung sowie die Zuweisung der beantragten Übertragungskapazitäten sind auf sechs Jahre befristet.

• Zulassungen von Rennsteig.TV und Bad Berka -TV- verlängert
Die Zulassungen für die lokalen Fernsehprogramme Rennsteig.TV und Bad Berka -TV- werden erneut um jeweils sechs Jahre verlängert. Die Versammlung würdigt das Engagement und den teilweise ehrenamtlichen Einsatz zur Stärkung der Meinungsvielfalt gerade auch in kleineren Kabelnetzen im Freistaat.

Rennsteig.TV wurde 2007 erstmals zugelassen und zeichnet sich durch eine hohe Themenvielfalt aus. Inhaltlich ist es vor allem durch sendereigene Gesprächs-, Ratgeber- und Wandersendungen geprägt. Die Formate „Vor Ort“ und „Heimatkunde“ runden das sendereigene Programm ab. Übertragen wird das Programm analog in den Kabelnetzen in Suhl, Hildburghausen und Umgebung. Zusätzlich wird es digital in den Netzen der Vodafone thüringenweit verbreitet und kommt auf eine Gesamtreichweite von ca. 175.000 Haushalten.

Bad Berka -TV- ist mit seinen nunmehr fast 22 Sendejahren ein Pionier der Thüringer Lokalfernsehlandschaft und trägt mit seinem Programm über das kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Kurstadt Bad Berka zur lokalen Medienvielfalt bei.

Haushaltsanpassungen 2021 und Haushaltsplan 2022 beschlossen
Die Versammlung hat Anpassungen des Haushaltsplans 2021 und den Haushaltsplan 2022 verabschiedet. Der Etat beläuft sich 2022 auf circa 5,7 Millionen Euro. Etwa die Hälfte der Ausgaben wird für Medienbildung, Bürgermedien und Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.

Satzung zur Regulierung von Medienintermediären ab 01. Januar 2022
Die TLM-Versammlung hat die bereits im April beschlossene Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag (MI-Satzung) mit neuem Datum des Inkrafttretens (01. Januar 2022) bestätigt.

Medienintermediäre, also Telemedien, die auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter allgemein zugänglich präsentieren, ohne diese zu einem Gesamtangebot zusammenzufassen, haben einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten zu benennen. Darüber hinaus sind sie zu Transparenz verpflichtet bei der Zusammenstellung, Auswahl und Präsentation von Inhalten. In der Satzung wird im Übrigen das Verbot der Diskriminierung journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote näher ausgestaltet.

Informationsaustausch über ProSiebenSat.1 Media SE und SAT.1 GOLD
Dr. Michael Müller, Chief Distribution Officer - Legal & Regulatory ProSiebenSat.1 SE und Michaela Kiermaier, Senderchefin SAT.1 GOLD berichteten über die Entwicklung und Zukunft des in Thüringen lizenzierten bundesweiten TV-Spartenprogramms SAT.1 GOLD und stellten ProSiebenSat.1 vor, das sich vom Medienunternehmen zum Digitalkonzern entwickelt hat.

Schwerpunkt des Gesprächs waren die Herausforderungen auf dem digitalen globalen Markt und die Mechanismen, lineares Fernsehen auffindbar zu halten und für eine wachsende Zielgruppe relevant aufzustellen. Dr. Müller betonte in diesem Zusammenhang den Anspruch seines Konzerns, im Programm Public Value zu bieten und auf diesem Weg Meinungsvielfalt und Transparenz zu befördern.

Privater landesweiter Multiplex DAB+: Sendestart im Oktober
Martina Rutenbeck, Geschäftsführerin der DIVICON MEDIA HOLDING GmbH informierte die Versammlung über den Stand der Realisierung des privaten landesweiten Multiplexes DAB+ in Thüringen. Geplant ist der Sendestart an den Standorten Erfurt und Weimar noch im Oktober dieses Jahres.