Jochen Fasco, Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM), würdigte in seiner Begrüßungsrede am 13. Juli 2021 in Erfurt ausgehend von den Aufbauleistungen in den Anfangsjahren das am Medienstandort Thüringen Erreichte und machte daran anknüpfend für die Zukunft deutlich: „In Zeiten eines andauernden Medienwandels braucht es eine agile, moderne Aufsicht z. B. zur Überprüfung der von Algorithmen geprägten Welt der Medienplattformen. Gerade die lokale und regionale Medienvielfalt ist wichtig für den Erhalt unserer Demokratie. Das Gleiche gilt für generationenübergreifende Medienbildung und auch Partizipation in und durch Bürgermedien“, so Fasco.
Ministerpräsident Bodo Ramelow beschäftigte sich in seiner Festrede mit aktuellen Medienentwicklungen. Er sprach sich dabei für eine Stärkung der Angebote aus, die Hass und Hetze im Netz entgegengestellt werden können. Dafür, so der Ministerpräsident, leisten unabhängige Institutionen wie Landesmedienanstalten einen wichtigen Beitrag. Die durch Medienbildung vermittelte Kompetenz, den Wahrheitsgehalt von Informationen bewerten zu können, ist unabdingbar, um sich in der Fülle der Angebote zurecht zu finden und seriös recherchierte und aufbereitete Informationen von Fake News unterscheiden zu können. Ramelow betonte, dass die Landesmedienanstalten eine hervorragende Arbeit leisten und er eine Erhöhung deren Anteils am Rundfunkbeitragsaufkommen von 1,89 auf 3 Prozent für erforderlich hält. Außerdem machte der Ministerpräsident die gute Zusammenarbeit mit der TLM bei der staatsfernen Ausreichung der Coronahilfen an die privaten Veranstalter deutlich. Es konnte damit schnell und flexibel dort geholfen werden, wo es ganz besonders nötig war.
Um Veränderungsprozesse in einer digitalen Medienwelt ging es in dem Gedankenaustausch von Annette Kümmel, ProSiebenSat.1 Media und VAUNET-Vorstandsvorsitzende mit Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Annette Kümmel betonte, dass die privaten Angebote mit ihren vielfältigen Ausprägungen auch unter dem Regime der digitalen Regulierungsfragen ihren Platz und ihre Berechtigung im Gesamtsystem haben. Dr. Wolfgang Kreißig verdeutlichte, dass der neue Medienstaatsvertrag mutige Regelungsansätze bei Themen wie Auffindbarkeit, Transparenz oder Diskriminierungsfreiheit beinhaltet. Die Landesmedienanstalten sind auch im Rahmen ihrer neuen zusätzlichen Aufgaben für die Auffindbarkeit der privaten und der öffentlich-rechtlichen Veranstalter bei der Plattformregulierung gleichermaßen zuständig. Beide waren sich einig, dass eine moderne Regulierung eine ständige Abstimmung auf Länderebene sowie auf nationaler und europäischer Ebene bedeutet.
Abschließend verdeutlichte die Vorsitzende der TLM-Versammlung, Dr. Ute Zacharias, die Bedeutung der Gremien der Landesmedienanstalten aus allen gesellschaftlichen Gruppen für eine freie, unabhängige Medienaufsicht. Sie betonte dabei, dass eine staatsferne und unabhängige Aufsicht auch zukünftig eine auskömmliche Finanzierung erfordert.
Anlagen: Fotos (Wolfram Schubert)
Foto 1: Jochen Fasco
Foto 2: Bodo Ramelow
Foto 3: Dr. Ute Zacharias
Foto 4: Diskussion v. l. Claudius Nießen, Dr. Wolfgang Kreißig, Annette Kümmel
