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Jugendmedienschutz

Jugendmedienschutz hat Verfassungsrang. Die freie Meinungsäußerung findet ihre Schranken auch in den „gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend“ (Art. 5 Abs. 2 GG). Jugendmedienschutz und Medienfreiheit stehen in einem Spannungsverhältnis, das im Einzelfall durch eine Güterabwägung zu lösen ist.

Der Jugendmedienschutz beruht auf zwei gesetzlichen Säulen. Die elektronischen Medien, auch Online-Medien genannt (Rundfunk, Internet), sind im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder geregelt, Trägermedien (Film, Video, CD-Rom, DVD), auch Offline-Medien genannt, im Jugendschutzgesetz (JSchG) des Bundes. Die Umsetzung des JMStV ist den Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle übertragen, die des JuSchG der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Beide Gesetzeswerke und Einrichtungen sind miteinander verzahnt.

Der seit 1. April 2003 geltende JMStV hat ein einheitliches, in den Anforderungen gestiegenes Recht zum Schutz der Kinder und Jugendlichen geschaffen. Kernpunkte sind:

  • Es gilt für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die in „Rundfunk“ und „Telemedien“ (Mediendienste und Teledienste, d. h. Internet) aufgeteilt sind.
  • Bestimmte Angebote, die besonders schützenswerte Güter verletzen, vor allem solche, die einem strafrechtlichen Verbot unterliegen, sind generell “unzulässig“, d. h. auch für Erwachsene.
  • Angebote, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen, unterliegen zeitlichen Beschränkungen (Rundfunk) oder technischen Vorkehrungen (Internet: geschlossene Benutzergruppe, Einsatz von Jugendschutzprogrammen).
  • Schaffung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten, die aus 6 Direktoren von Landesmedienanstalten, 4 von den Ländern und 2 vom Bund benannten Sachverständigen besteht und die für die jeweils zuständige Landesmedienanstalt verbindliche Entscheidungen trifft.
  • Übertragung des Gesetzesvollzugs an von der KJM anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle, deren sich die Anbieter bedienen können (nicht müssen) mit der Folge, dass sie keiner hoheitlichen Ahndung durch die KJM ausgesetzt sind, wenn sie deren Entscheidung einhalten, solange die Freiwillige Selbstkontrolle die rechtlichen Grenzen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums nicht überschritten hat.