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02.05.2019 11:37

Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 30. April 2019


Dr. Ute Zacharias zur Versammlungsvorsitzenden gewählt
Zur neuen Vorsitzenden der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) wurde Dr. Ute Zacharias gewählt. Sie tritt die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Johannes Haak (Evangelische Kirchen) an, der das Gremium seit Dezember 2007 leitete und aus persönlichen Gründen das Amt des Vorsitzenden Ende März abgegeben hat. Dr. Zacharias vertritt seit 2015 die Arbeitgeberverbände im Gremium und war seitdem stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Programm und Jugendschutz. Ihre beiden Stellvertreter sind wie bisher Ilona Helena Eisner (Frauenverbände) und Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände).

Hinweis: Die Versammlung der TLM setzt sich aus Vertretern/innen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind. Nähere Informationen finden Sie hier.

Sicherung lokaler Vielfalt – Modelle und Perspektiven zur Finanzierung lokaler Medien
Vor dem Hintergrund der besonderen Rolle lokaler und regionaler Medien in einer demokratischen Gesellschaft sowie zunehmender wirtschaftlicher Probleme diskutierte die Versammlung Fragen der zukünftigen Finanzierung lokaler und regionaler vielfältiger unabhängiger Angebote sowie der Sicherung regelmäßiger Berichterstattung und öffentlicher Meinungsbildung zu wichtigen sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Themen.

Zusammen mit der Thüringer Staatskanzlei hat die TLM ein Gutachten zu diesen Fragen vom renommierten Institut für Europäisches Medienrecht
e. V. (EMR) erstellen lassen. Die TLM-Versammlung sprach sich dafür aus, Modelle und Maßnahmen zur Förderung lokaler und regionaler Medienvielfalt in Thüringen zu entwickeln.

Hinweise: Der Versammlungsbeschluss ist in der Anlage zusammenfassend dargestellt. Die Ergebnisse des EMR-Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“, das in Kürze veröffentlicht wird, sind hier zu finden.

Bürgerradios in Erfurt, Weimar und Saalfeld erhalten TLM-Zulassungen
Die Versammlung hat Zulassungsentscheidungen für drei Thüringer Bürgerradios getroffen. Danach können die Bürgerradios Radio F.R.E.I. in Erfurt, Radio LOTTE in Weimar sowie SRB – Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg weitere vier Jahre senden. Nutzen können sie dafür die ihnen bislang bereits zugewiesenen Frequenzen 96,2 MHz in Erfurt, 106,6 MHz in Weimar und 105,2 MHz in Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg.

Hinweis: Bürgerradios haben in Thüringen die Aufgabe, lokale und regionale Informationen zu verbreiten, Medienbildung zu vermitteln, möglichst vielen Bürgern/innen einen chancengleichen Zugang zu gewährleisten und ihnen die Gelegenheit zu geben, eigene Beiträge herzustellen und zu verbreiten. Nähere Informationen finden Sie hier.

Ereignisradios in Bad Liebenstein beim ADAC-Glasbachrennen und in Ilmenau anlässlich der ISWI
Die Rennsportgemeinschaft „Altensteiner Oberland e. V.“ kann mit Zustimmung der Versammlung zum 24. Internationalen ADAC-Glasbachrennen vom 14. bis 16. Juni 2019 in Bad Liebenstein wieder ein Ereignisradio veranstalten. Voraussetzung ist, dass vor Ausstrahlungsbeginn die telekommunikationsrechtliche Frequenzkoordinierung positiv abgeschlossen wird. Geplant sind tägliche Sendungen von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr auf der UKW-Frequenz 90,8 MHz in Bad Liebenstein/OT Steinbach.

Dem Verein „Initiative Solidarische Welt Ilmenau e. V.“ wird die Zulassung zur Veranstaltung von Ereignishörfunk anlässlich der 14. Internationalen Studierendenwoche Ilmenau 2019 „ISWI“ vom 17. Mai bis 26. Mai 2019 erteilt. Das ereignisbezogene Lokalradio wird über die UKW-Frequenz in Ilmenau „Am Vogelherd“, 98,1 MHz/300 Watt ausgestrahlt.

Wartburg-Radio 96,5 – Änderungen im Vereinsvorstand bestätigt
Die Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderungen in der Zusammensetzung des Vereinsvorstands „Offener Hörfunkkanal Eisenach e. V.“. Der Verein veranstaltet das Programm „Wartburg-Radio 96,5“. Der bisherige Beisitzer Christoph Ihling wird für den aus dem Vorstand ausgeschiedenen Michael Wolff Schriftführer und Matthias Wurmehl übernimmt das damit frei gewordene Amt des Beisitzers.

Weitere Themen der Versammlung
Außerdem beschäftigte sich die Versammlung u. a. mit dem aktuellen Medienvielfaltsmonitor der Medienanstalten und dessen Relevanz für die Meinungsbildung sowie mit Perspektiven und Herausforderungen im Printbereich. Der Geschäftsführer der Mediengruppe Thüringen, Michael Tallai berichtete im Gremium vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen zur Zukunft der Zeitung im ländlichen Raum über aktuelle Entwicklungen und Planungen.

Foto (TLM) v. l.: Ilona Helena Eisner, Jochen Fasco, Dr. Ute Zacharias und Steffen Lemme