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19.06.2019 12:15

Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 18. Juni 2019


Hass und Hetze im Internet stärker begegnen
TLM-Initiative „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“

Die Versammlung begrüßt das aktuell von der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) mit vielen Medien-Verantwortlichen in Thüringen initiierte Projekt „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“. Sie sieht es nach intensiver Diskussion über aggressive Nutzerkommentare, Shitstorms oder Hassrede in (teil-)öffentlich zugänglichen Diskussionen im Netz als notwendig an, für das Internet geeignete Steuerungsstrategien gegen Hass- und Hetzkommentare zu installieren, um die Rechtsdurchsetzung zu vereinfachen.

Jahresabschluss 2018 verabschiedet, TLM-Direktor Fasco entlastet und Prüfung des Jahresabschlusses 2019 beschlossen
Die Versammlung hat den von der Bavaria Revisions- und Treuhand AG Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Erfurt geprüften Jahresabschluss 2018 der TLM in der vom Haushaltsausschuss gebilligten Fassung verabschiedet und dem Direktor Entlastung erteilt. Außerdem hat sie die Prüfung des TLM-Haushaltswesens für das Haushaltsjahr 2019 im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch die Drescher und Dersch GbR mit Sitz in Erfurt beschlossen.

Geschäftsbericht 2018 verabschiedet
Der Geschäftsbericht der TLM für das vergangene Jahr ist beschlossen. Die Landesmedienanstalt ist hierzu gesetzlich verpflichtet. In ihrem jährlich erscheinenden Geschäftsbericht gibt sie einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Aktivitäten, die rechtlichen Arbeitsgrundlagen, die Aufgaben, die personelle Zusammensetzung des Gremiums sowie die Organisationsstruktur. Die Veröffentlichung erfolgt nach Drucklegung zeitnah im Sommer.

Perspektiven für den privaten Hörfunk in Deutschland
Die Versammlung befasste sich intensiv mit den Perspektiven für den privaten digitalen Hörfunk in Deutschland. In diesem Zusammenhang unterstützt die TLM insbesondere im Interesse des Katastrophenschutzes und der Verkehrstelematik die Einbeziehung weiterer Geräteklassen wie Mobiltelefone und DAB+-Empfänger in LKWs.

DAB+ in Thüringen
Die Versammlung hat über eine Ausschreibung für landesweite Digitalradio-Angebote beraten, die in Kürze geplant ist. Zuvor ist es notwendig, dass DAB+-Frequenzen bereitgestellt werden.

Geschäftsführerwechsel bei ANTENNE THÜRINGEN bestätigt
Informationsaustausch mit dem neuen Geschäftsführer Christian Berthold
Die Versammlung bestätigt die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung in der Geschäftsführung der Antenne Thüringen GmbH & Co. KG. Neuer Geschäftsführer ist nach dem Weggang des bisherigen Geschäftsführers Marco Maier Christian Berthold. Der Geschäftsführer von ANTENNE THÜRINGEN nutzte die Vorstellung im TLM-Gremium, um über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven des Senders zu informieren.

Foto (TLM): v. l. Ilona Helena Eisner, Dr. Ute Zacharias, Christian Berthold, Jochen Fasco, Steffen Lemme