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15.07.2020 11:05

Themen und Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 14. Juli 2020

Digitalradio-Ausschreibung erfolgreich: DIVICON erhält Plattform-Zuweisung Versammlung für Erhöhung Rundfunkbeitrag und Anteil Medienanstalten


Ausschreibung von Übertragungskapazitäten für die Verbreitung von Digitalradio (DAB+) in Thüringen – Zuweisung an DIVICON MEDIA HOLDING GmbH
Die Versammlung hat aktuell im Umlaufverfahren über die Zuweisung der Übertragungskapazitäten im Standard DAB+, die von der TLM am 18. November 2019 ausgeschrieben wurden, entschieden. Die gesamten Übertragungskapazitäten werden für die Dauer von acht Jahren der DIVICON MEDIA HOLDING GmbH zum Betrieb einer Plattform zugewiesen.

Aktuelle finanzielle Lage der TLM vor dem Hintergrund der beschlossenen Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Die Versammlung begrüßt die derzeit in Rede stehende Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent ab 2021. Sie erkennt die Notwendigkeit verlässlicher Finanzausstattung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dabei betont sie vor dem Hintergrund der seit Jahren stagnierenden Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Kosten aber auch die Wichtigkeit einer auskömmlichen Finanzierung der TLM mit ihren vielfältigen Aufgaben. Darüber hinaus unterstützt die Versammlung die politische Forderung nach einer Erhöhung des derzeitigen Rundfunkbeitragsanteils der Landesmedienanstalten auf mindestes 2 Prozent und perspektivisch auf 3 Prozent.

Jahresabschluss 2019 verabschiedet und TLM-Direktor entlastet
Die Versammlung hat den von der Kanzlei Drescher und Dersch GbR, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer mit Sitz in Erfurt geprüften Jahresabschluss 2019 der TLM in der vom Haushaltsausschuss gebilligten Fassung verabschiedet und dem Direktor, Jochen Fasco, Entlastung erteilt. 

Finanzielle Pandemie-Hilfe für in Thüringen zugelassene Rundfunkveranstalter 
Die TLM hatte bereits frühzeitig eine Soforthilfe für Thüringer Lokal-TV-Veranstalter ermöglicht. Sie übernimmt aktuell als Sachwalter des privaten Rundfunks die Umsetzung von Schutz- und Hilfeprogrammen von Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Insgesamt handelt es sich um Mittel in Höhe von mehreren Millionen Euro. Die Versammlung stimmt der Unterzeichnung mehrerer Verträge über die Weiterleitung bzw. Ausreichung von Fördergeldern aus Bundes- und Landesmitteln durch die TLM zum Ausgleich von Nachteilen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu.

TLM-Sonderanalyse zur COVID-19-Berichterstattung 
In einer umfangreichen Sonderanalyse zur COVID-19-Berichterstattung der landesweiten, lokalen und regionalen Rundfunkangebote in Thüringen vom Mai wurde deutlich, dass die Sender auch in Krisenzeiten jederzeit ein umfangreiches und breites Informationsangebot sowie verlässliche Orientierung bieten. Viele lokale und regionale Themen finden sich nur hier. Die Analyse kann hier abgerufen werden.

Radio LOTTE Weimar – Änderungen im Vereinsvorstand bestätigt
Die Versammlung bestätigt die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung des Vereinsvorstandes des „Bürgerradio LOTTE in Weimar e. V.“. Verena Liu tritt als zusätzliche Beisitzerin in den Vorstand ein.

Geschäftsbericht 2019 beschlossen
Der Geschäftsbericht der TLM für das vergangene Jahr ist beschlossen. Der jährlich erscheinende Geschäftsbericht beinhaltet einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Aktivitäten, die rechtlichen Arbeitsgrundlagen, die Aufgaben, die personelle Zusammensetzung des Gremiums sowie die Organisationsstruktur der TLM. Die Veröffentlichung erfolgt nach Drucklegung zeitnah.

Weitere Themen der Versammlung
Darüber hinaus beschäftigte sich die Versammlung u. a. mit dem aktuellen MedienVielfaltsMonitor der Medienanstalten und dessen Relevanz für die Meinungsbildung sowie mit der befristeten Verlängerung von Lizenzerleichterungen der Landeswelle Thüringen (Kooperationsmöglichkeit mit Nichtthüringer Veranstaltern, Reduzierung der Regionalisierungsverpflichtung und des informierenden und beratenden redaktionellen Wortanteils am Wochenende).

Foto TLM