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17.01.2019 15:59

Nutzer- und Verbraucherschutz im Internet immer wichtiger

Minister Dieter Lauinger in der Thüringer Landesmedienanstalt


Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dieter Lauinger, stattete heute der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) einen Besuch ab und informierte sich über deren Arbeit.

Direktor Fasco freute sich über den hochrangigen Gast und stellte die Aufgaben der TLM dar. Neben der Lizenzierung und Aufsicht von Rundfunkanbietern und Telemedien im Internet, insbesondere im Bereich des Jugendmedienschutzes, ging es um aktuelle Fragen rund um die Digitalisierung im Bereich des Rundfunks sowie die wachsende Bedeutung lokal-regionaler Vielfalt. 

Moderne Medienbildung als Kernkompetenz in der digitalen Welt war ebenfalls Thema beim Besuch des Ministers im Thüringer Medienbildungszentrum der TLM. Im Gespräch mit Medienpädagogen ging es um aktuelle Projekte, insbesondere auch im Bereich der Migration. Minister Dieter Lauinger freute sich über eine Vielzahl von schulischen und außerschulischen Angeboten von TLM, Bürgermedien und weiteren Medienkompetenz-Akteuren im Freistaat. „Es ist beachtlich, wie gut über Medienprojekte Menschen mit vielfältigem kulturellem Hintergrund zusammenwirken, um zum Beispiel einen Film, Hörangebote oder Internet-Content herzustellen.“

Die Gesprächsteilnehmer kritisierten die wachsende Bedeutung von Hatespeech und Fake News im Internet. TLM-Direktor Jochen Fasco bedauert, dass zunehmend Kommentarfunktionen bei Medienangeboten geschlossen oder überhaupt nicht geöffnet werden. Damit verkürze sich Medienvielfalt. Ziel der Medienanstalt ist es, die Meinungsfreiheit zu sichern, rechtswidrige Inhalte zu verfolgen und den immer wichtiger werdenden Nutzer- und Verbraucherschutz zu gewährleisten.

Ein zentrales Thema des Treffens war das von der TLM aktuell angestrebte gemeinsame Projekt mit dem TMMJV, dem Thüringer Innenministerium und den Vertretern der Medien unter dem Arbeitstitel „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“. Das Projekt dient einer aktiven Verfolgung zu den seit Jahren zunehmenden Hasskommentaren auf den Seiten der Medienanbieter im Netz, die in der Folge ihre Kommentarfunktionen abschalten, was nicht nur eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern auch der Medienvielfalt bedeutet. TLM-Direktor Jochen Fasco warb für das Projekt und sagte: „Hass und Hetze gehören nicht ins Netz!“. Der Minister zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit mit der TLM. Die Justiz werde sich dem Thema „Hass im Netz“ verstärkt annehmen und den Austausch mit der TLM in diesen und anderen Bereichen fortsetzen. Minister Dieter Lauinger: „Es ist wichtig aufzuzeigen, dass hier Grenzen überschritten werden und das dies nicht geduldet und konsequent verfolgt wird.“

Foto (TLM) v. l.: Minister Dieter Lauinger, TLM-Direktor Jochen Fasco