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14.07.2021 14:42

Aktuelle Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 13. Juli 2021


30 Jahre TLM – Medienlandschaft in Thüringen zukunftssicher entwickeln und gestalten
Aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) hat die Versammlung die Entwicklung der Thüringer Medienlandschaft positiv bewertet. Mit dem Auf- und Ausbau kommerzieller und nichtkommerzieller Strukturen im dualen Rundfunksystem konnte sich im Freistaat eine für die Entwicklung des demokratischen Gemeinwesens wichtige Vielfalt etablieren – eine Medienlandschaft, die es zukunftssicher zu entwickeln und gestalten gilt. Die Versammlung fordert darüber hinaus eine Verbesserung der Finanzausstattung und Erhöhung des Anteils der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag. Der komplette Beschluss ist als Anlage beigefügt.

Verabschiedung Jahresabschluss 2020, Entlastung TLM-Direktor und Prüfung des Jahresabschlusses 2021
Die Versammlung hat den von der Kanzlei Drescher und Dersch GbR, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer mit Sitz in Erfurt geprüften Jahresabschluss 2020 der TLM in der vom Haushaltsausschuss gebilligten Fassung verabschiedet und dem Direktor Entlastung erteilt. Außerdem hat sie die Prüfung des TLM-Haushaltswesens für das Haushaltsjahr 2021 im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses erneut durch die Drescher und Dersch GbR mit Sitz in Erfurt beschlossen.

Public-Value-Satzung der Landesmedienanstalten
Die Versammlung hat mit der Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 des Medienstaatsvertrags (MStV) zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung) eine weitere neue Satzung zur Konkretisierung des MStV verabschiedet. Um die Medienvielfalt zu stärken und der steigenden Bedeutung der Auffindbarkeit von Rundfunk- und Medienangeboten Rechnung zu tragen, sieht der MStV die Privilegierung sogenannte „Public-Value-Angebote“ vor. Darunter gefasst werden neben Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Rundfunkangebote privater Anbieter und rundfunkähnliche Telemedien, die in besonderem Maße einen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt im Bundesgebiet leisten.

Nicole Siebert neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigt die ordnungsgemäße Entsendung von Nicole Siebert als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Sie vertritt in der Nachfolge von Helmut Liebermann die Arbeitnehmerverbände und wird im Ausschuss für Programm und Jugendschutz mitarbeiten.

Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Vertretern/innen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind. Näheres kann unter www.tlm.de (unter der Rubrik: Die TLM/Organisation) nachgelesen werden.

Landesweiter Rundfunk
Start von DAB+ für private Veranstalter in Thüringen
Mit der erfolgten Frequenzzuteilung der Bundesnetzagentur für den Kanal 12 B an den Standorten Erfurt und Weimar gegenüber der DIVICON MEDIA HOLDING GmbH kann nun die konkrete Umsetzung erfolgen. Die DIVICON MEDIA HOLDING GmbH wurde 2020 von der TLM für den Plattformbetrieb ausgewählt. Geplant ist der Start für Anfang September. Derzeit laufen die Aufbauarbeiten an beiden Standorten.

Zulassungsantrag der B&R-KLASSIK-UNION GmbH
Der Zulassungsantrag der B&R-KLASSIK-UNION GmbH zur Veranstaltung eines 24-stündigen, landesweiten unterhaltungsorientierten Hörfunkspartenprogramms „Radio Rosamunde“ in Thüringen wurde abgelehnt.

Engere Zusammenarbeit von ANTENNE THÜRINGEN und LandesWelle Thüringen
Der Antrag von ANTENNE THÜRINGEN und LandesWelle Thüringen auf engere Zusammenarbeit durch Gründung einer gemeinsamen Produktionsgesellschaft erhält in der vorliegenden Fassung keine Zustimmung. Mit Blick auf die zunehmende internationale und globale Konkurrenz auf dem Audiomarkt versteht die Versammlung den wirtschaftlichen Ansatz der Antragstellerinnen, auf dem Thüringer Hörfunkmarkt intensiver zu kooperieren. Da die derzeitige Rechtslage dies noch nicht zulässt, müsste das Thüringer Landesmediengesetz zunächst entsprechend liberalisiert werden.

Lokaler und regionaler Rundfunk
„Aktionsplan Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“
Im Rahmen des „Aktionsplans Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“, den die TLM in Zusammenarbeit mit der Thüringer Staatskanzlei im Frühjahr erarbeitet hat, erhalten die Thüringer Bürgerradios und die Lokalfernsehveranstalter insgesamt bis zu 0,7 Millionen Euro Fördermittel aus dem Landesetat. Die Förderung wurde staatsfern über die TLM an die Veranstalter ausgereicht. Neben einem Ausbildungsprogramm für Volontäre/innen wurden Projekte und Kooperationsvorhaben zur Steigerung der lokalen Vielfalt und des demokratischen Diskurses realisiert. Die Versammlung hat im Austausch mit den Veranstaltern die bereits initiierten Projekten zustimmend zur Kenntnis genommen.

Lokaler und regionaler Rundfunk
Zulassung Einrichtungsrundfunk für Artern
Der Verein „Kyffhäuser Bürgerradio Artern e. V.“ kann mit Zustimmung der Versammlung für vier Jahre den Einrichtungshörfunk „Kyffhäuser Bürgerradio Artern“ veranstalten und erhält die Zuweisung für die UKW-Frequenz 100,5 MHz in Artern Stadt (0,04 Watt).