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Entwicklung, Zulassung und Förderung des privaten Rundfunks

Die TLM hat den Auftrag, die private Rundfunklandschaft in Thüringen zu gestalten. Diese wird von landesweiten Hörfunkprogrammen mit Fenstern in mindestens vier Regionen und von lokalen Fernsehprogrammen bestimmt. 

Private Veranstalter benötigen zum Veranstalten und Verbreiten von Rundfunkprogrammen (Fernsehen und Hörfunk) eine medienrechtliche Zulassung. Dem Veranstalter eines bundesweit verbreiteten Programms steht es dabei frei, in welchem Bundesland er die Zulassung für sein Programm beantragt. Veranstalter eines landesweiten Programms haben die Zulassung in dem jeweiligen Bundesland zu beantragen, in dem die Verbreitung stattfinden soll. Zuständig für die Erteilung der Zulassungen sind die Landesmedienanstalten, die unter Zugrundelegung der Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) und der jeweiligen Landesmediengesetze die Voraussetzungen für eine Zulassung prüfen. Für Thüringen ist zuständige Behörde die TLM. Je nachdem, ob es sich um eine erste Zulassung oder um die Verlängerung einer bestehenden Zulassung handelt, sind diese zeitlich zu befristen. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen verbunden werden.

Daneben bedarf der Veranstalter je nach Übertragungsweg der Zuweisung einer Übertragungskapazität oder Frequenz. Für die telekommunikationsrechtliche Bereitstellung von terrestrischen Übertragungskapazitäten ist in Deutschland die Bundesnetzagentur zuständig. Die TLM weist dem Veranstalter die Übertragungskapazität nach Ausschreibung zu. Dies geschieht im Rahmen des Zuweisungsbescheides. Der Veranstalter wählt, soweit er alleiniger Nutzungsberechtigter ist, einen technischen Dienstleister für den Netzbetrieb.

Aufbau und Betrieb der für die Versorgung des Landes erforderlichen Senderinfrastruktur können von der TLM gefördert werden.