Satzung über die Trägerschaft und den Betrieb von Offenen Kanälen in Thüringen (OK-Satzung)

vom 04. November 1997, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger
Nr. 46/1997 S. 2233 - 2236 vom 17. November 1997
geändert am 03. März 1998, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger
Nr. 11/1998 S. 496 vom 16. März 1998
in der Fassung vom 30. März 2004, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 17/2004 S. 1165 vom 26. April 2004


OK-Satzung zum Download im PDF-Format.


Inhaltsübersicht

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Begriffsbestimmung
§ 2 Aufgabe
§ 3 Einrichtung
§ 4 Reichweite und Nutzungsart
§ 5 Leiter/Leiterin eines Offenen Kanals

2. Abschnitt Trägerschaft

§ 6 Träger
§ 7 Trägerverein
§ 8 Auswahl des Trägervereins
§ 9 Entzug der Trägerschaft
§ 10 Finanzierung

3. Abschnitt Nutzung der Einrichtungen

§ 11 Offener Zugang und freie Nutzung
§ 12 Nutzungsberechtigung
§ 13 Nutzungsausschluss

4. Abschnitt Herstellung und Verbreitung der Sendebeiträge

§ 14 Verbreitung von Sendebeiträgen
§ 15 Verpflichtungen bei Herstellung eines Sendebeitrages
§ 16 Verantwortung für die Sendebeiträge
§ 17 Anmeldung der Sendebeiträge
§ 18 Anforderungen an die Sendebeiträge
§ 19 Sendezeiten

5. Abschnitt Gegendarstellung und Beschwerde

§ 20 Gegendarstellung
§ 21 Beschwerden

6. Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 22 Nutzungs- und Hausordnung
§ 23 Inkrafttreten

Quelle: http://www.tlm.de/tlm/die_tlm/rechtsgrundlagen/satzungen/ok_satzung/index.php