Beschlüsse der TLM-Versammlung vom 2. September 2008

02.09.2008

Zulassung von plus.tv Erfurt wird widerrufen

Die Versammlung hat beschlossen, die Zulassung zur Veranstaltung eines lokalen Fernsehprogramms in den Kabelnetzen von Erfurt und Arnstadt zu widerrufen, die der Lizenz Erfurt GmbH i. G., jetzt plus.tv Erfurt GmbH, am 29. März 2006 erteilt wurde.

Bereits im Herbst letzten Jahres hatte der Veranstalter Probleme bei der Einhaltung der Mindestsendezeit. In der Folgezeit gab es eine Vielzahl von Bemühungen von Seiten der TLM, die Sendetätigkeit zu sichern. Ein kontinuierliches Programm konnte jedoch nicht sicher gestellt werden.

Gründe für den nun beschlossenen Widerruf sind die aktuell mangelnde Sendetätigkeit sowie die wirtschaftliche Situation des Veranstalters. „Ein lokales Fernsehprogramm muss in angemessenem Umfang die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Ereignisse im Verbreitungsgebiet darstellen. Gemessen an der Größe und Bedeutung der Landeshauptstadt Erfurt hat die lokale Berichterstattung hier mindestens fünfundvierzig Minuten originärer Sendezeit an fünf Tagen in der Woche zu betragen“, bemerkt TLM-Direktor Jochen Fasco zu einer der wichtigsten Zulassungsauflagen.

Die TLM plant, für die Landeshauptstadt den Programmplatz schnellstmöglich erneut zu vergeben.

ALM-Statut verabschiedet und Kommissionsfinanzierungssatzung beschlossen

Die Versammlung hat die Grundsätze für die Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (ALM) - ALM-Statut - in der an den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag angepassten Form ebenso verabschiedet wie die für die nunmehr bestehenden drei Kommissionen (ZAK, KEK und KJM) einheitliche Kommissionsfinanzierungssatzung.

Damit wurden in Thüringen die mit Inkrafttreten des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrages einhergehenden Änderungen in der Arbeitsstruktur der Landesmedienanstalten auf den Weg gebracht und der Grundstein für eine auch künftig erfolgreiche bundesweite Zusammenarbeit gelegt.