Print-Logo
Aktuelles/Service

Pressemitteilungen


Themen und Beschlüsse der Versammlung vom 28. Oktober 2014

28.10.2014

LandesWelle-Zulassung um acht Jahre verlängert

Die LandesWelle Thüringen GmbH & Co. KG wird auch in den nächsten acht Jahren das landesweite Hörfunkprogramm „LandesWelle Thüringen“ veranstalten. Die Versammlung der TLM beschloss die Verlängerung der Zulassung sowie die Zuweisung der bisherigen Übertragungskapazitäten. Damit wurden erstmals die durch das Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG) vom 30. Juli 2014 mögliche Zulassungsverlängerung um acht Jahre sowie die Trennung von Zulassung und Kapazitätszuweisung umgesetzt.

LandesWelle Thüringen ist seit dem 21. März 1995 auf Sendung und erreicht aktuell in der Durchschnittsstunde 81.000 Hörer (MA 2014/II). Auch künftig muss der Anteil an informierenden und beratenden Wortbeiträgen im Tagesprogramm des Senders 15 Prozent betragen und durch mehrmalige Auseinanderschaltungen sind regionale Fensterprogramme für vier Regionen einzubinden.

Haushaltsanpassung 2014 beschlossen und  Haushaltsplan 2015 verabschiedet

Die Versammlung hat Anpassungen des Haushaltsplans 2014 und den Haushaltsplan 2015 verabschiedet. Der Etat beläuft sich im Jahr 2014 auf ca. 4,5 Millionen Euro und im Jahr 2015 auf ca. 4,3 Millionen Euro. Über 50 Prozent der Gesamtausgaben werden für die Vermittlung von Medienkompetenz, für Bürgerrundfunk und für die Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.

Bürgermedien-Satzung, Musterordnung für offene Sendeflächen und Bürgermedien-Förderrichtlinie beschlossen

Mit der Verabschiedung der „Bürgermedien-Satzung“, der „Musterordnung für offene Sendeflächen“ sowie der „Bürgermedien-Förderrichtlinie“ hat die Versammlung die notwendigen Voraussetzungen geschaffen für die Umsetzung der mit der Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes beschlossenen Neuordnung der Bürgermedien in Thüringen. Eingeleitet wird damit die Umwandlung der bestehenden Bürgermedienlandschaft mit Offenen Kanälen und nichtkommerziellen Lokalradios zu Bürgerradios und Bürgerfernsehen mit publizistischem Gestaltungsauftrag. Auf der Grundlage dieser neuen Regularien werden bis zum Jahresende die notwendigen Ausschreibungen veröffentlicht, damit die ersten Bürgerradios im zweiten Quartal 2015 zugelassen werden können.

Entwicklung im terrestrischen Digitalrundfunk beraten

Die Versammlung nahm die aktuellen Planungen im Digitalradio bezüglich DAB+ sowie den Umstieg im Digitalfernsehen auf DVB-T2 und die Bedarfsanmeldung für Thüringen zustimmend zur Kenntnis. Im Ergebnis der Befassung wurde erneut deutlich, dass es für die Privatsender nicht leicht sein wird, die notwendigen Investitionskosten für den Digitalmarkt zu refinanzieren. Bei DAB+ sind die Thüringer Privatsender daher immer noch zurückhaltend. Beim terrestrischen Digitalfernsehen DVB-T2 sind die Voraussetzungen für die Nutzung auch im Freistaat durch die Bedarfsanmeldung der TLM in die Wege geleitet.

Neue Mitglieder in der TLM-Versammlung

Der Vorsitzende der Versammlung, Johannes Haak freute sich, die ordnungsgemäße Entsendung von José Manuel Paca, Madeleine Henfling MdL (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Björn Höcke MdL (AfD) sowie Dr. Werner Pidde MdL (SPD) als neue Mitglieder in der TLM-Versammlung feststellen zu können. Herr Paca vertritt die Interessenvertretungen der Migranten, die nach dem neuen Thüringer Landesmediengesetz erstmals ein Mitglied in die Versammlung entsenden können. Frau Henfling MdL, Herr Höcke MdL und Herr Dr. Pidde MdL vertreten ihre Landtagsfraktionen. Darüber hinaus wurde von der Fraktion der CDU weiterhin Gerold Wucherpfennig MdL sowie von der Fraktion DIE LINKE das bisherige Gremienmitglied André Blechschmidt MdL erneut in das Aufsichtsgremium entsandt.

Die Versammlung der TLM setzt sich aus Vertretern/innen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen. Sie vertreten innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit und sind ehrenamtlich tätig.

Auswahl der Pressemitteilungen:
» zurück zur Übersicht

rss_gr

externer LinkPressemitteilungen als RSS-Feed abonnieren