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Programmbelegung der Kabelnetze

Die TLM hat die gesetzliche Ordnung für die Einspeisung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen in Kabelanlagen zu überwachen und durchzusetzen.

 

Bei der Einspeisung von analogen Programmen muss sie dafür sorgen, dass:

  • zuerst öffentlich-rechtliche Programme (außer den nicht für Thüringen bestimmten III. Fernsehprogrammen) zum Zuge kommen,
  • dann die von der TLM zugelassenen kommerziellen und  nichtkommerziellen Programme sowie Pilotprojekte eingespeist werden,
  • die Übertragungskapazitäten für Bürgermedien unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, soweit die Kabelanlage mindestens 16 Kanäle hat und mit ihr mehr als 1.000 Haushalte erreicht werden und
  • bei den übrigen, vor allem den bundesweit verbreiteten privaten Programmen, eine große Programmvielfalt herrscht.

 

Bei einer digitalisierten Kabelanlage

  • sind alle öffentlich-rechtlichen Programme (außer den nicht für Thüringen bestimmten III. Fernsehprogrammen) einzuspeisen,
  • muss für die Thüringer Fernsehprogramme die Kapazität eines analogen Kabelkanals zur Verfügung stehen,
  • sind für Bürgermedien unentgeltlich Übertragungskapazitäten zur Verfügung zu stellen, soweit die Kabelanlage mindestens 16 Kanäle hat und mit ihr mehr als 1.000 Haushalte erreicht werde,
  • dient ein Drittel der danach verbleibenden Kapazität einem vielfältigen Angebot von Voll- und Spartenprogrammen,
  • kann der Betreiber die restliche Kapazität nach eigenen Vorstellungen belegen.